Auszug - Begrüßung  

Herr Paeschke begrüßt die Bürgermeisterin Frau Simone Taubenek, die Stadtverordneten, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, unsere Gäste sowie die anwesende Presse zur 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

Es sind 20 Stadtverordnete und die Bürgermeisterin anwesend.

Herr Paeschke gratuliert denen, die nach der letzten Stadtverordnetenversammlung Geburtstag hatten, allen voran Frau Korittke. Er gratuliert Herrn Herzberg, Herrn Renner, Herrn Staudacher und Herrn Bayer sowie Herrn Jaschan zum Geburtstag. Er bittet Herrn Bayer nach vorne.

Des Weiteren weist Herr Paeschke auf die vorliegenden Unterlagen hin. Betreffend des geänderten Antrags der FDP-Fraktion, SVV/0635/2023/1. Über die Änderung wurden alle vorab informiert.

Außerdem den 10. Entwurf des Ausschusskalenders für 2024, welcher heute in der Sitzung zur Abstimmung steht.

Als weitere Unterlage auf Wunsch der Stadtverordneten aus der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2023 die Stellungnahme zum Schreiben des polnischen Abgesandten bezüglich des Baus der Brücke über die Neiße sowohl in polnischer als auch deutscher Sprache.

Ebenso gibt es eine aktualisierte Projektübersicht der laufenden Projekte aus dem Bereich der Bauverwaltung.

Auf Anfrage von Herrn Staudacher liegt die Kostenannahme der Grundschule und des Hortes Pfiffikus vor.

Außerdem das Schreiben der Stadt Guben zum HNO-Arzt in Guben am Limit, das Modell der kommunalen ärztlichen Genossenschaft, das Schreiben der Bürgermeisterin an den Bildungsminister zur Finanzierung des Neubaus einer Grundschule in Forst (Lausitz) und das Antwortschreiben des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport gerichtet an Frau Dreßler auf ihr Schreiben vom 04.09.2023 an den Minister Herrn Freiberg.