Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Herr Paeschke weist erneut daraufhin, dass sich die Beschlussvorlage der FDP-Fraktion geändert hat und nach Absprache im Haupt- und Wirtschaftsausschuss diese entsprechend als Tischvorlage vorliegt.

Frau Zimpel fragt, ob die Unterpunkte zu TOP23 gemeinsam diskutiert werden. Falls nein, bittet Frau Zimpel die SPD-Vorlage, TOP 23.4, vorzuziehen.

Herr Paeschke empfiehlt, die Vorlagen gemeinsam zu beraten und einzeln inhaltlich abzustimmen. Die Reihenfolge lässt sich ab TOP 23 bestimmen.

Herr Kostrewa fragt zur Tagesordnung, ob im Bericht der Bürgermeisterin die gewünschte Kostenaufstellung aller notwendigen Investitionsvorhaben in Bildungseinrichtungen vorgestellt wird.

Herr Paeschke regt an, dass dieser Punkt zu TOP 23 behandelt wird.

Herr Dr. Schüler sieht es als wichtig, da die Zahlen für weitere Entscheidungen relevant sind.

Es gibt keine weitere Anträge bzw. Hinweise zur Tagesordnung.

Es wird danach verfahren.