Auszug - Bekanntmachungen  

Herr Paeschke gibt bekannt, dass Frau Annelies Beyer seit dem 16.09.2023 ihr Mandat als Sachkundige Einwohnerin für die CDU-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport niedergelegt hat. Eine Nachbesetzung ist bislang nicht erfolgt.

Darüber hinaus informiert Herr Paeschke über die Anhörung zum Bau der Bundesstraße B112 / zweiter Bauabschnitt Cottbuser Straße. Hierzu hat eine Anhörung des Landes mit dem Landesbetrieb stattgefunden. Die Verwaltung war vertreten durch Frau Jahnke, Herrn Schmidt und in Vertretung für die Stadtverordnetenversammlung, Herr Paeschke. Herr Paeschke gibt an, dass sich in dem gesamten Zeitraum keine Veränderungen ergeben haben. Es ist vorgesehen, erneut in die Planungsphase zu gehen, was eine weitere Verzögerung bedeutet. Ein weiteres Problem stellt der Baukonflikt mit erheblichen Auswirkungen auf das Verkehrsgeschehen innerhalb der Stadt Forst (Lausitz) dar.

Frau Korittke informiert, dass die Niederschrift der Anhörung verfügbar ist und allen Fraktionen zur Verfügung gestellt wird. Die Kreuzungsvereinbarung für die Bahnunterführung Euloer Straße befindet sich derzeit in der Bearbeitung. Diese würde in der Endfassung ebenfalls zur Verfügung gestellt werden. Die Verzögerungen befinden sich in den gesamten Abläufen.