Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Paeschke korrigiert die Anzahl der anwesenden Stadtverordneten. Es waren vor der Pause 24 anwesend. Jetzt sind 20 Stadtverordnete und die Bürgermeisterin anwesend.
Herr Paeschke verliest die folgenden Vorlagen: SVV/0637/2023, SVV/638/2023 und SVV/0633/2023.
Herr Paeschke schlägt vor, zunächst die Einbringung zu machen. Frau Korittke macht Ausführungen zur Vorlage und danach verständigt man sich zum weiteren Vorgehen.
Frau Korittke erläutert die Sachlage.
Es wird beschlossen, dass die Grundlage für die weitere Planung bis zum 08.12.2023 die Beschlussvorlage SVV/ 637/2023 ist.
Alle drei Beschlussvorlagen SVV/0638/2023, SVV/0633/2023 und SVV/0647/2023 inklusive der Synopse der SPD-Fraktion werden in die Ausschüsse zur Beratung verwiesen.
Abstimmungsergebnis: 21/0/0
Damit ist die Entscheidung einstimmig angenommen.
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