Auszug - Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort "Pfiffikus"  

Es folgt die Einbringung der Beschlussvorlage durch Frau Korittke.

Frau Korittke gibt an, dass am 12.05.2023 das Raumprogramm durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, welches für die Entwicklung ausschlaggebend ist. Sie erklärt die Anlagen sowie die Vorlage im Einzelnen.

Zusammenfassend ist zu sagen, dass der Abriss der vorhandenen Gärtnerei von der Verwaltung favorisiert wird, um das neue Gebäude und das Hortgebäude einordnen zu können.

Darüber hinaus werden alle relevanten Finanzierungsmöglichkeiten ausgeschöpft. Zum einen, welche Fördermöglichkeiten das Land bietet und welche Möglichkeiten der Kreditaufnahme bei der Wahrnehmung der Pflichtaufgabe entstehen.

Frau Zimpel befürwortet den vorliegenden Antrag und bedankt sich für die Ausarbeitung durch die Verwaltung. Für ein besseres Verständnis erklärt Frau Zimpel, dass die Fraktionen ähnliche oder deckungsgleiche Vorstellungen haben.

Herr Gäbler verlässt die Sitzung um 18:50 Uhr.

Es sind 19 Stadtverordnete und die Bürgermeisterin anwesend.

Die SPD-Fraktion bittet mit allen anwesenden Mitgliedern, die Ergänzungen zum Vorschlag der Verwaltung zu besprechen. Diese ergänzte Synopse wird in der Sitzung entsprechend verteilt.

Herr Bayer schließt sich der Position der SPD-Fraktion an und regt an, eine Entscheidung zu treffen. Herr Bayer gibt an, ganz schnell mit der Entschlussfassung voranzukommen.

Herr Kostrewa fasst zusammen, hier und heute eine Entscheidung zu treffen.

Wenn jedoch noch mehr Bedenkzeit benötigt wird, ist die SPD-Fraktion ebenfalls einverstanden.

Herr Dr. Schüler fragt, ob eine neue Schule benötigt wird, oder nicht. Er regt an, dass die Ausschüsse sich damit erneut befassen. Eine zweizügige Schule zu errichten, ist denkbar.

Frau Dreßler stimmt dem Vorschlag zu, die Vorschläge in den Fachausschüssen zu beraten und in einem Zeitraum von vier Wochen eine Lösung zu finden.

Frau Janisch schließt sich den bisherigen Ausführungen an und bestätigt auch, dass der Gesamtumfang in den Abwägungen in den Fachausschüssen zu beraten ist. Nach guten Alternativen zu schauen, um ein bestmögliches Ergebnis zu erreichen.

Frau Zimpel beantragt, dass die Synopse verteilt wird.

Herr Dr. Jaehn begrüßt den Neubau. Der Vorschlag und der Vortrag von Frau Korittke haben sehr überzeugt.

Herr Paeschke fasst zusammen, dass der Antrag der AfD-Fraktion, SVV/0638/2023 ebenfalls in die Ausschüsse verwiesen wird. 

Herr Paeschke fragt die Verwaltung, ob die Verwaltung die Vorlage in die Ausschüsse geben möchte.

Frau Taubenek bestätigt, dass die Vorlage, SVV/0633/2023 ebenfalls in die Ausschüsse zur Beratung zurückverwiesen wird.

Herr Paeschke fasst zusammen, dass die Beschlussvorlagen SVV/0638/2023, SVV/0633/2023 und SVV/0647/2023 inklusive der Synopse in die Ausschüsse zur Beratung zurückverwiesen werden.

Herr Kostrewa weist darauf hin, dass die Punkte 3 und 4 in der Ursprungsvorlage sich zu der Vorlage der Verwaltung wesentlich unterscheiden. Ziel ist, dass die Gesamtmaßnahme „Neubau“, verteilt wird auf Jahresscheiben im erforderlichen Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung, sich im Haushalt 2024 wiederfindet. Des Weiteren ist in Punkt 4 aufgegriffen, dass bis zum 15.01.2024  antragsreife Unterlagen vorzubereiten sind.

Herr Paeschke gibt an, dass sich zur Finanzierung im Finanzausschuss sich darüber verständigt wird ebenso wie die Terminfindung.

Herr Staudacher fragt, ob das in dem Schulentwicklungskonzept für 2016 eine Dachsanierung der Grundschule Keune durchgeführt wurde.

Frau Korittke antwortet, dass eine komplette Dachsanierung nicht stattgefunden hat.

Herr Staudacher bittet zu prüfen, weshalb dieses nicht durchgeführt wurde.

Herr Staudacher beantragt das Rederecht für Frau Foerster.

Herr Herzberg befürwortet die industrielle Modulbauweise und fragt, ob eine Besichtigung vor Ort bei einem bestehenden Bau möglich ist.

Frau Taubenek antwortet, dass auf der Homepage der Firma ALHO Referenzprojekte aufgeführt sind. In der Gemeinde Schönefeld gibt es bereits ein Projekt. Hier besteht die Möglichkeit, sich dieses anzuschauen. Frau Taubenek liefert die Antwort nach.

Abstimmung zum Rederecht für Frau Foerster.

Die große Mehrheit stimmt dem Rederecht zu.

Frau Foerster gibt an, dass sie sich persönlich als Schulleiterin engagieren möchte, um finanzielle Mittel zu akquirieren. Sie ist erleichtert, dass die Sicherheit der Kinder im alten Bau mit Hilfe eines bestellten Gutachters als Schulleiterin gewährleitstet ist. Auch dass die Baumaßnahmen jetzt zügig vorangehen. Es werden ein aktiver Zeitplan für die Instandhaltung der beiden Gebäude und ein stabiler Finanzierungsplan benötigt. Die Beratung in den Ausschüssen wird befürwortet.

Herr Staudacher spricht seinen Respekt zum Engagement für die Schulleiterin aus.

Frau Zimpel schließt sich den Ausführungen von Herrn Staudacher an und gibt an, dass der Antrag der SPD-Fraktion mit der Synopse in den folgenden Ausschüssen beraten wird.