Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Ausschusses form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung wurden form- und fristgemäß nach § 15 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind 7 Stadtverordnete und 7 sachkundige Einwohner anwesend.

Damit ist der Ausschuss beschlussfähig.