Auszug - Entscheidung zum Standort Grundschule Keune und Hort "Pfiffikus"  

Herr Horn verliest die durch den VV3-Bereich eingebrachte Beschlussvorlage, SVV/0637/2023/1, und gibt erneut den Hinweis, dass die Beschlussvorlagen SVV/633/2023, SVV/0647/2023 und SVV/0638/2023 mit in die Beratung aufgenommen werden.

Frau Korittke erklärt, dass sich mit den Beschlussvorlagen im Einzelnen und der eingereichten Synopse durch die SPD-Fraktion intensiv auseinandergesetzt wurde und stellt die neu gefasste Synopse vor. Diese Gegenüberstellung wurde in die ursprüngliche Beschlussvorlage SVV/0637/2023 mit eingearbeitet und regt an, dass weitere Ausführungen im Ausschuss für Bauen und Vergabe behandelt werden können.

Herr Staudacher fragt, wie sich die Anlagen zusammensetzen.

Frau Korittke erläutert die Anlagen im Einzelnen und informiert, dass diese durch den Bereich VV3 nachträglich verschickt werden.

Herr Staudacher bedankt sich für erfolgreiche Umsetzung der Änderungen.

Herr Staudacher verlässt die Sitzung um 20:20 Uhr.

Es sind 6 Stadtverordnete und 7 Sachkundige Einwohner anwesend.

Herr Paeschke bittet die Formulierung, betreffend den Bau, als „mindestens 1,5-zügig“ mitaufzunehmen. Des Weiteren, auf Anregung von Herrn Dr. Schüler in der Stadtverordnetenversammlung vom 10.11.2023, möglicherweise eine 2-zügige Schule zu planen und fragt, ob ein Kostenvergleich erstellt werden kann.

Frau Korittke antwortet, dass bis zum 14.11.2023 ein Formulierungsvorschlag zur Zweizügigkeit erfolgt und gibt an, dass es sich hier um eine Variantenuntersuchung handelt.

Herr Hörner fragt Frau Korittke nach dem drastischen Kostenanstieg.

Frau Korittke antwortet, dass aufgrund eines neu beschlossenen Raumprogramms und entsprechender Ausgleichsmaßnahmen zur Entlassung aus dem Landschaftsschutzgebiet, zum Kostenanstieg geführt hat. Die Modellbauweise bringt eine längere Bauzeit mit sich im geschätzten Rahmen von 8 - 9 Monaten.

Herr Stenzel gibt an, dass sich die Schulkonzeption auf die 1,5 Zügigkeit bezieht. Möglicherweise müsste man dieses entsprechend konkretisieren. Außerdem sollte der Mietvertrag aufgelöst werden. Herr Stenzel fragt, inwieweit das Versprechen an die Familie Friedrich, die Möglichkeit das Objekt zu kaufen, aufrechterhalten werden kann.

Herr Horn gibt an, dass die Verwaltung die Frage mitnimmt.

Herrn Horn fragt, was der schnellste Zeitraum sein könnte.

Frau Korittke antwortet, dass der erste Schritt das Landschaftsschutzgebiet ist. Des Weiteren könnte das Raumkonzept der Modulbauweise umgesetzt werden, was noch Zeit benötigt. Die Fläche kann erweitert werden. Zum Schuljahr 2026 / 2027 ist ein Beginn denkbar.

Herr Handreck gibt an, dass mit Hinblick auf den 08.12.2023 und mit der Haushaltsplanung 2024 der Finanzplanzeitraum bis 2027 genügt. Es kann in jeder Jahresscheibe zur Finanzierung eine Kreditaufnahme veranschlagt werden.

Herr Horn fasst zusammen, dass die Finanzierung in die nächsten Haushaltsjahre mit eingerechnet wird, verbunden mit dem Ziel, Kreditaufnahmen auszuschließen.

Herr Engwicht bezieht sich auf die kürzlich gestellte Frage durch Herrn Dr. Jaehn, dass es einer Sondergenehmigung durch das zuständige Ministerium zum Bau einer Schule bedarf und fragt, ob ein Automatismus stattfindet.

Frau Korittke antwortet, dass eine genehmigte Grundschule vorliegt, welche verschlissen ist. Hierbei gibt es eine entsprechende Gegenüberstellung. Die Frage kann nicht beantwortet werden. Frau Korittke fragt Herrn Zuber.

Herr Stenzel gibt an, dass es hierzu Ausführungen gibt und eine Sondergenehmigung zum Bau der Schule nicht notwendig ist. Er informiert, dass Frau Foerster einen Termin beim Bildungsminister wahrnehmen wird.

Herr Horn erteilt Frau Foerster, Leiterin der Grundschule Keune, das Wort.

Frau Foerster gibt an, dass es keine Schließung einer Schule geben wird, laut des Ministers, aufgrund der steigenden Schülerzahlen. Am 27.11.2023 und am 07.12.2023 steht ein Termin im Schulamt mit dem Bildungsminister an und sie hofft auf aussagekräftige Aussagen.

Herr Herzberg ist überzeugt, dass die Modulbauweise die richtige Bauweise ist. Eine Besichtigung vor Ort könnte unterstützend sein.

In Schönefeld gibt es nach eigener Auffassung eine derartige Schule. Abschließend gibt Herr Herzberg an, dass es mehrheitliches Interesse an dem Neubau gibt und die Finanzierung mit dem Kredit erfolgen soll. Wichtig ist, dass eine kurzfristige Handlungsfähigkeit ermöglicht werden kann.

Herr Paeschke bittet Punkt 2 a) abstimmen zu lassen.

Die Vorlagen werden nicht im Einzelnen abgestimmt. Die Änderungen werden lediglich im Protokoll erfasst.

Herr Herzberg regt an, gleich eine zweizügige Schule zu bauen.

Herr Horn stellt klar, hier die Kosten zu prüfen und einen Kostenvergleich aufzustellen.

Frau Korittke empfiehlt die 1,5-Zügigkeit beizubehalten. Im Planungsauftrag als Variante ist denkbar. Sie ergänzt, dass für eine Zweizügigkeit eine Genehmigung benötigt wird.

Empfehlung:

„Mindestens 1,5 zügig – Neubau mehrheitlich gewünscht und Finanzierung durch Kredite im Haushalt darzustellen. Die Modulbauweise wird geprüft und der klassische Bau wird berücksichtigt. Der Beschlussvorschlag wird von der Verwaltung bis zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss weiterentwickelt.“

Frau Korittke regt an, konkrete Wünsche direkt mitzuteilen, um handlungsfähig zu sein.

Frau Korittke wird die Änderungen mitnehmen. Im Verwaltungsvorstand wird der Entwurf vorgestellt und der finale Entwurf an alle Stadtverordneten, wird sodann am Donnerstag zur Verfügung gestellt, sowie die Anlagen.

Herr Horn schlägt vor, bei eventuellem Redebedarf, dass die Fraktionen sich nochmal vor dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss dazu austauschen können.

Die Vorlage wurde ausschließlich beraten.