Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Krautz bat um Meinungsäußerungen.

Frau Janisch fragte nach dem aktuellen Stand des Kinder- und Jugendzentrums.

Frau Korittke antwortete, dass am 27.09.2023 alle Unterlagen beim Landesamt für Bauen und Verkehr eingereicht wurden. Derzeit wird auf die Entscheidung gewartet, ob wir im Programm „Sozialer Zusammenhalt“ als Einzelmaßnahme aufgenommen werden.  

Die Leistungsphase 1 und 2 wurden noch nicht ausgeschrieben, da eine Förderung entsprechende Auflagen erhalten kann.

Herr Engwicht fragte, ob es mit in den Umsetzplan aufgenommen wurde.

Dies bejahte Frau Korittke.

Herr Herzberg erinnerte, dass der Bau einer Schule eine Pflichtaufgabe ist.

Frau Korittke weist daraufhin, dass die Verwaltung vorgeschlagen hatte, in dem neuen Bundesprogramm keine neuen Anträge für freiwillige Aufgaben mehr zustellen. Die Stadtverordnetenversammlung hat mehrheitlich für die Auftragsstellung gestimmt.