Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Herr Auerswald stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden und der Ausschuss beschlussfähig ist. Die Sitzung wurde durch Aushang bekannt gemacht. Es sind 5 Ausschussmitglieder anwesend.
Herr Auerswald verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist. |
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