Auszug - Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz) um 16 Uhr  

Frau Reuter fragt im Namen von Herrn Jahrow, Ortsvorsteher des Ortsteils Briesnig, wie weit der Sach- und Entwicklungsumsetzungsstand zum Kleinprojekt der Gedenkstätte in der Ortsmitte ist.

Frau Korittke antwortet, dass das Denkmal kein eingetragenes Denkmal ist. Eine Antwort ist bereits an Herrn Jahrow erfolgt.

Frau Taubenek informiert, dass die neue Mitarbeiterin der Stadt Forst (Lausitz) sich dem Thema annimmt.

Eine Antwort folgt.

Frau Reuter wünscht diese dem Protokoll beizulegen.

Des Weiteren gibt Frau Reuter an, dass in dem Evangelischen Integrationskindergarten „Talitha kumi“ der Aufzug zum Transport behinderter Kinder zwischen den Etagen defekt ist. Sie ist der Auffassung, dass aus Gesichtspunkten des Arbeitsschutzes, dieser Zustand umgehend zu beseitigen ist.

Frau Korittke informiert, dass der Auftrag am 23.11.2023 erteilt wurde.

Herr Engwicht gibt an, dass an der Frankfurter Straße / Ecke Robert-Koch-Straße der Kreuzungsbereich einen erheblicher Unfallbereich darstellt. Er regt an, dieses näher zu prüfen und die gesetzlichen Vorgaben in Form einer verkehrsberuhigten Zone umzusetzen.

Frau Taubenek nimmt die Frage mit und wird dem Landkreis Spree-Neiße diesen Sachverhalt an den zuständigen Mitarbeiter weiterleiten.

Herr Auerswald gibt an, das Thema Magnus-Straße mitzunehmen.

Herr Kostrewa regt an, dass dieser Tagesordnungspunkt ausschließlich für Einwohner der Stadt genutzt wird. Gelegenheit für die Stadtverordneten kann unter einem anderen Punkt genutzt werden.

Herr Paeschke bestätigt die Auführungen.

Herr Paeschke verkündet eine Pause.

Pausenbeginn: 16:10 Uhr

Pausenende: 16:25 Uhr.