Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen und Sonstiges  

 
 
29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 20
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 08.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:56
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Frau Taubenek weist daraufhin, dass im Ausschuss für Bauen und Vergabe am 14.12.2023, die Informationen zu den städtebaulichen Verträgen erfolgen.

 

Herr Dr. Wußmann verlässt die Sitzung um 19 Uhr.

Es sind 19 Stadtverordnete und die Bürgermeisterin anwesend.

 

Herr Dr. Jaehn fragt, ob Zirkusse nicht mehr in Forst (Lausitz) stattfinden.

 

Frau Taubenek antwortet, dass die Betreiber selbst darüber entscheiden. Sie ergänzt, dass Zirkusse nicht mehr auf dem Areal „Grüne Mitte“, sondern auf dem Festplatz stattfinden.

 

Herr Paeschke bezieht sich auf die Anfrage von Herrn Geisler bezüglich des Geschichtsgartens und bittet darum, diese bestenfalls nachzuarbeiten.

 

Frau Taubenek antwortet, dass ein Vorgespräch mit der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH stattgefunden hat und das Schreiben entsprechend übergeben wurde. Hierzu wird sich erneut ausführlich beraten und eine Antwort erfolgt zeitnah.

 

Herr Paeschke hinterfragt die Umsetzung der Stolpersteine, da ihm bislang in der Stadt keine aufgefallen sind.

 

Frau Zimpel stellt klar, dass die Umsetzung ein wenig Zeit in Anspruch nimmt, da die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Schulen das Projekt angeht. Außerdem bedarf es einer intensiven Recherche. Sie bittet hierbei um ein wenig Nachsicht.

 

Herr Zuber ergänzt, dass sich eine Projektgruppe mit der Verlegung der Stolpersteine auseinandersetzt hat. Er informiert, dass eine konkrete Information durch die zuständige Stiftung frühestens im Mai 2024 erfolgt. Geplant ist derzeit die Verlegung von 12 Stolpersteinen.

 

Herr Kostrewa bittet für sachkundige Einwohner, die Möglichkeit einzuräumen, den Haushaltsplan ebenfalls in Papierform zu erhalten.

 

Herr Paeschke gibt an, dass der Haushaltsplan online verfügbar ist und empfiehlt nur in Ausnahmefällen diesen in Papierform zur Verfügung zu stellen.

 

Frau Dreßler begrüßt die Anregung von Herrn Kostrewa und dass das Material zur Verfügung gestellt wird, um eine bestmögliche Vorbereitung gewährleisten zu können.

 

Abschließend informiert Herr Paeschke, dass Frau Wolff zum 31.12.2023 ihre Tätigkeit bei der Stadt Forst (Lausitz) beenden wird.

 

Herr Paeschke schließt den öffentlichen Teil um 19:08 Uhr und wünscht den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Forst (Lausitz) frohe Weihnachten und ein gesundes neues Jahr.

 

Es folgt eine Pause.

 

Pausenbeginne: 19:08 Uhr

Pausenende: 19:15 Uhr

 

Frau Dreßler verlässt die Sitzung um 19:08 Uhr.

Es sind 18 Stadtverordnete und die Bürgermeisterin anwesend.