Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Krautz bat um Meinungsäußerungen.

Herr Staudacher fragte, wie der Zeitplan der Verwaltung zur Dachsanierung Grundschule Keune aussieht.

Frau Korittke antwortete, dass noch daran gearbeitet wird und es noch keinen Plan gibt.

Herr Staudacher sagte, dass aus den Vorlagen eindeutig zu erkennen ist, was gemeint ist.

Herr Kostrewa erwähnte, dass mit bestimmten Dingen erst begonnen werden kann, wenn die haushaltsmäßigen Voraussetzungen geschaffen sind.

Herr Herzberg sagte, dass es eine Pflichtaufgabe ist.

Herr Paeschke gibt folgende Fragen zu Protokoll:

1. Er fragte zum Keuner Sportplatz (Schwarz-Weiß Keune), wann der konkrete Termin des Bauvorhabens ist.
2. Zu dem Museum fragte er, warum die Garagen für den Parkplatz abgerissen werden müssen.
3. Er fragte, wie das Geld für das Museum wieder reinkommen soll.    

Frau Korittke antwortete, dass der Baustart für den Verein Schwarz-weiß Keune nicht benannt werden kann.

Herr Engwicht erklärte zum Stadion, dass es drei verschiedene Projekte sind. Zum Textilmuseum sagte er, dass es die aktuelle Beschlussvorlage ist und dies wurde von den Stadtverordneten beschlossen. Die Entwurfsplanung zum Keuner Sportplatz wurde heute beschlossen. 

Herr Herzberg fragte, wann mit der Beantwortung der Fragen aus dem letzten Ausschuss für Bauen und Vergabe zu rechnen ist.

Frau Korittke antwortete, dass die Anfragen, die beantwortet werden können, zum nächsten Ausschuss für Bauen und Vergabe beantwortet werden.   

Herr Staudacher fragte, wie mit den Bautagebüchern umgegangen wird.

Frau Korittke erwähnte, dass es zum nächsten Ausschuss für Bauen und Vergabe beantwortet wird. 

Herr Staudacher fragt, wie die Stadt Forst (Lausitz) rechtlich damit umgeht.

Frau Korittke sagte, dass es zum nächsten Ausschuss für Bauen und Vergabe beantwortet wird.

Ende nichtöffentlicher Teil:  20:05 Uhr

Beginn nichtöffentlicher Teil und Tagesordnungspunkt 7: 20:05 Uhr

Herr Engwicht fragte, was die Beratung mit dem Anwalt gekostet hat und warum 2 Verträge geschlossen werden müssen.

Frau Korittke antwortete, dass gestern Abend die letzte Formulierung des Vertrages kam. Am 09.08.2023 hat die Kanzlei der Stadt die Zusage gegeben das sie die Stadt unterstützen wird. Die Anwaltskosten übernimmt der Vorhabenträger.

Herr Engwicht versteht nicht, warum es mit dem Vertrag so lange gedauert hat. Er möchte wissen, an welchen Punkten es gelegen hat.

Frau Korittke sagte, dass Herrn Dr. Conrad zunächst erst ein Vertrag zur Verfügung gestellt wurde. Bei dem zweiten Städtebaulichen Vertrag wurde von der Unteren Naturschutzbehörde angeregt diesen für die Kompensationsmaßnahmen abzuschließen.

Der zweite Städtebauliche Vertrag kam am 14.12.2023 an. Auch bei der Folgekostenvereinbarung muss der Gesamtzusammenhang zum B-Planverfahren dargestellt werden.

Herr Staudacher erwähnte, dass es nur ein Mustervertrag aus dem Internet ist.

Herr Herzberg fragte, wie hoch der Leerstand der Forster Wohnungsbaugesellschaft ist. Vorgesehen ist, dass am 01.02.2024 im Ausschuss für Planung die Grüne Mitte TB 5 vorgestellt werden soll.

Er fragte mit welcher Strategie der TB 5 zu Ende gebracht werden soll. Diese Frage soll ihm die Bürgermeisterin bis 01.02.2024 beantworten.