Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Herr Krautz stellte fest, dass die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ausschuss beschlussfähig ist. Es sind 6 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend.
Er wies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg hin, wo das Mitwirkungsverbot geregelt ist. |
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