Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Haushaltsplan 2024 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen und sonstige Aufwendungen im Fachbereich Bauen  

 
 
45. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Vergabe
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bauen und Vergabe Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 11.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0663/2023 Haushaltsplan 2024
Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen und sonstige Aufwendungen im Fachbereich Bauen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:Frau Jahnke
Federführend:Fachbereich Bauen Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Frau Jahnke erläuterte die Vorlage.

 

Herr Krautz bat um Meinungsäerungen.

 

Herr Engwicht fragte, warum für die Gutenberg Oberschule Forst (Lausitz) für die Folgejahre nichts eingeplant ist.

 

Frau Jahnke antwortete, dass nichts eingetragen ist, weil sich aus der Machbar­keits­studie erst die Aufgaben ergeben.

 

Herr Handreck bemerkte, dass der Schwerpunkt für alle 4 Schulen die Umsetzung des Konzeptes der Digitalisierung und Amok ist.

 

Herr Engwicht fragte zum Museum, ob die Zahlen nochmal überarbeitet werden, da die Zahlen nicht mit der dargestellten Folie übereinstimmen.

 

Herr Handreck erkrte anhand der Folie den Unterschied.

 

Herr Engwicht sagte, dass bei den Sportstätten (Tennisverein und Schützenver­ein) zwei Zuschüsse vermerkt sind. Da ihm die Projekte nichts sagen, fragte er, ob diese vorgestellt werden.

 

Frau Korittke antwortete, dass die Vereine die Anträge über Goldenen Plan Ost selbst stellen. Da die Stadt Forst (Lausitz) Eigentümer dieser Flächen ist, unter­stützt sie bei den Eigenanteilen.

 

Herr Engwicht versteht die Zahlen zum Entengrabenwehr nicht.

 

Frau Jahnke erklärte, dass ein Schreibfehler in der Vorlage vorliegt.

 

Frau Korittke sagte, dass im Jahr 2023 Geld eingeplant wurde. Da die baufachliche Prüfung noch nicht vorliegt, werden die Mittel aus dem Jahr 2023 in das Jahr 2024 übertragen.

 

Herr Herzberg fragte, wie hoch der Handlungsbedarf zwecks Erneuerung der Abwasserleitungen in Forst ist. Gibt es eine Prioritätenliste?

 

Herr Schmidt verweist auf das Abwasserbeseitigungskonzept. Dort ist der Handlungsbedarf der nächsten 10 Jahre dargestellt.

 

Herr Handreck erwähnte, dass es im Jahr 2021 eine umfangreiche Präsentation gab. Diese beinhaltete einen Ausblick in die noch zu tätigenden Investitionen. Im November 2023 wurde der Wirtschaftsplan 2024 ff. beschlossen.

 

Frau Janisch fragte, wie der Stand zum Dorfanger Sacro ist.

 

Frau Jahnke erklärte, dass noch eine Vorflut für das Regenwasser gebraucht wird. Nach Rücksprache der LAG möchte die Stadt Forst (Lausitz) einen Fördermittel­antrag über das Programm LEADER stellen.

 

Frau Dreßler fragte, ob es eine Möglichkeit gibt, die Bordsteinkanten beim Kauf­land abzusenken.   

 

Frau Jahnke antwortete, dass, wenn konkrete Stellen bekannt sind, wo Handlungs­bedarf besteht, um Bordabsenkungen durchzuführen, müssen diese benannt werden.