Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Herr Dr. Wußmann fragt, ob bei niedrigen Temperaturen in der Turnhalle in Keune der Schulsport stattfinden kann. Er sagt, dass er mit einer Sportgruppe 14,5 Grad gemessen habe.

Frau Taubenek lässt diese Angelegenheit von dem zuständigen Hausmeister prüfen und liefert die Antwort nach.

Frau Dreßler möchte wissen, ob man im Stadtpark weitere Bänke insbesondere für Senioren, aufstellen könne. Sie fragt außerdem, ob es den Pakt mit der Polizei noch gibt, da über Silvester wieder in vielen Straßen Beschmierungen entstanden sind.

Frau Taubenek antwortet, dass es Kontrollen durch die Polizei in Zusammenarbeit mit dem Außendienst des Ordnungsamtes gibt. Sie merkt an, dass sich viele Unruhen rund um die WLAN Hotspots sammeln und sagt, dass sie die Anmerkungen von Frau Dreßler mit in den nächsten Präventionsrat nimmt.

Herr Engwicht bittet Frau Taubenek, die Betreiber der Solaranlagen nochmals anzuschreiben, um für die Stadt Forst (Lausitz) Vorteile auszuhandeln über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus.

Frau Taubenek wird die Betreiber nochmals anschreiben.

Herr Engwicht fragt, ob mit der Unteren Naturschutzbehörde auch schon über das Stadion gesprochen wurde.

Frau Korittke antwortet, dass es am heutigen Tag dazu eine Onlinekonferenz gab und die aktuellen Unterlagen für das Stadion der Unteren Naturschutzbehörde nicht ausreichen und sie eine frühzeitige Bürgerbeteiligung fordern.

Herr Engwicht fragt, ob man mit den vorhandenen Unterlagen nicht wenigstens schon einmal den Antrag stellen kann und im Laufe des Verfahrens die fehlenden beteiligen kann.

Frau Korittke antwortet, dass der Antrag mit den vorhandenen Unterlagen vorbereitet werden kann, aber die Untere Naturschutzbehörde gesagt hat, dass diese Unterlagen nicht ausreichend sind.

Herr Kostrewa fragt, wie hoch die Einnahmemöglichkeiten wären, wenn die Fotovoltaikanlage in Briesnig an das Netz geht.

Frau Taubenek antwortet, dass es sich um 2000 € pro 400 MW installierter Leistung handeln würde, wenn es im März zu einer Beschlussfassung käme. Sie ergänzt, dass diese Zahl nur für Anlagen gilt, die nach dem 01.01.2025 fertiggestellt werden.

Herr Paeschke ergänzt, dass die LEAG erst in 2025 mit der Baumaßnahme beginnen wird.

Herr Paeschke fragt, ob das „Goldene Buch“ inzwischen fertiggestellt wurde.

Frau Taubenek antwortet, dass das Buch demnächst kommen sollte und es dann auch den Stadtverordneten präsentiert wird.

Herr Paeschke merkt an, dass bis dahin noch Regularien festgelegt werden sollten, wer sich in dieses Buch eintragen darf.

Frau Taubenek bestätigt dies.

Herr Paeschke beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:45 Uhr.

Es folgt eine zehnminütige Pause.

Pausenbeginn: 18:45 Uhr

Pausenende: 18:55 Uhr