Auszug - Aufhebung von Beschlüssen  

Herr Staudacher bittet, dass die aufzuhebenden Beschlüsse verlinkt werden.

Herr Horn erläuterte die Vorlage.

Herr Gäbler sagte, dass er sich das Gesetzblatt ausgedruckt hat. Die Entscheidung vom Land besagt, dass das Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe für Fotovoltaik – Freiflächenanlagen an Gemeinden. Anlagen, die nach dem 31.12.2024 in Betrieb gehen, sind verpflichtet, 2000,00 EUR pro Megawatt zu zahlen. 

Herr Horn erwähnte, dass das Gesetz bereits bei Erstellung der Vorlage bekannt war.

Herr Dr. Jaehn bemerkte, dass die Leistung im Winter eventuell nicht erreicht wird.

Herr Handreck wiederholte, dass das Gesetz auf der Nennleistung basiert.

Herr Horn sagte, dass in dem vorgestellten Konzept von der LEAG über die GigaFactory die Problematik ist, dass nur die nach außengeführte kWh gezählt wird.

Herr Gäbler erwähnte, dass uns die 2000,00 EUR pro Megawatt zustehen.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete:   2/3/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/1/2

Die Vorlage wurde laut Beschlussvorlage abgelehnt.