Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

Die Tagesordnung liegt den Ausschussmitgliedern vor.

Herr Staudacher fragt an, ob Tagesordnungspunkt 7 und 8 gemeinsam besprochen werden könnten, da es in beiden Vorlagen um die Nutzung der Turnhallen geht.

Frau Müller antwortet, dass es unter Tagesordnungspunkt 8 um die Öffnung der Turnhallen in der Ferienzeit geht, was auch finanzielle Folgen hat. Bei Annahme der Vorlage unter Tagesordnungspunkt 8 führt dies wiederum dazu, dass die Vorlage unter Tagesordnungspunkt 7 über die Neufassung der Entgeltordnung, eventuell noch einmal angepasst werden müsste. Ihr liegen aktuell aber keine Zahlen vor, wie sich diese finanziellen Auswirkungen gestalten könnten.

Frau Zimpel fügt hinzu, dass im Vorfeld schon besprochen wurde, dass erst zum nächsten Haupt- und Wirtschaftsausschuss am 28.02.2024 die Zahlen zu den zusätzlichen Öffnungszeiten vorliegen werden. Sie empfiehlt die Vorlagen getrennt zu besprechen.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

Die Tagesordnung wurde bestätigt.