Auszug - Vereinbarung zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße  

Herr Engwicht fragt, wie mit den Kosten umgegangen wird. Er möchte vor dem Beschluss wissen, wie viel Personal eingesetzt werden soll und ob es Höchstgrenzen für den Geldfluss gibt.

Herr Zuber informiert zum Werdegang der Vorlage und dem bisherigen Bearbeitungsstand mit Hilfe einer Präsentation. Diese ist dem Protokoll beigefügt.

Die Kosten sind bisher nicht kalkulierbar. Es wird einen Verteilerschlüssel geben und frühestens den Haushalt 2025 tangieren. Über die Einzelheiten wird bei Neuerungen in dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport informiert. Es sind keine laufenden Kosten vorgesehen. Er informiert weiter, dass es einen Änderungsvorschlag im Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport gegeben hat und erklärt, warum er diesen für bedenklich hält und welchen Vorschlag es seitens der Verwaltung gibt.

Abstimmungsergebnis: 3/1/4

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.