Auszug - Anfragen / Sonstiges  

Frau Zimpel fragt, wann die Antragsteller für das Bürgerbudget informiert werden, ob der Antrag angenommen oder abgelehnt wird.

Frau Taubenek antwortet, dass nach Beschluss der Haushaltssatzung die Bürger entsprechend informiert werden.

Herr Stenzel merkt an, dass der Hausmeister der Grundschule Keune ohne das Wissen der Schuldirektorin von seiner Arbeit abgezogen wurde und auf dem Weihnachtsmarkt eingesetzt war. Er bittet um Klärung dieser Sache in den jeweiligen Bereichen.

Herr Schilensky fragt, ob an der Sporthalle Plankstraße / Ecke Max-Fritz-Hammer-Straße die Zufahrt für den Rettungsdienst noch von ausreichender Größe ist. Der Eigentümer des benachbarten Garagenkomplexes hat Zäune errichtet, die die Zufahrt stark einschränken.

Frau Taubenek ist dies nicht bekannt.

Herr Herzberg fragt, wieso der Mehrzweckraum oben in der Schwimmhalle nicht genutzt wird. Er fragt außerdem, was aus dem Konzept über die Industriebrachen in Forst (Lausitz) vom 20.08.2020 geworden ist.

Frau Taubenek antwortet, dass sie keine Planung über Objekte veranlassen kann, wo die Stadt Forst (Lausitz) kein Eigentümer ist. Sie sagt, dass das Konzept eingereicht wurde, aber bis jetzt immer noch nicht bestätigt wurde und wäre es schon bestätigt worden, hätte Frau Geißler oder Frau Korittke bereits im Planungsausschuss darüber informiert.

Frau Korittke sagt, dass schon versucht wurde, die Villa in der Tagorestraße/ Ecke Max-Fritz-Hammer-Straße mit der Bitte an den Landrat zur Befreiung aus der Denkmalliste. Sie sagt, dass die Fördermittel für eine Beseitigung der Ruine längst da gewesen sind. Die Eigentümer der Industrieruinen können jederzeit auf die Stadt Forst (Lausitz) zukommen.

Herr Staudacher sagt, dass er Einsicht in die Gutachten von den Bohrungen am Stadion am Wasserturm nehmen konnte und macht dazu einige Anmerkungen. Er fragt, ob die Gutachten den Stadtverordneten zur Verfügung gestellt werden könnten.

Frau Dreßler merkt an, dass hinter der „Smart City“ einige Autos falsch abgestellt wurden und die Zufahrt für Rettungsdienste versperren. Sie bittet um Klärung dieses Sachverhalts. Sie bittet darum, dass der Durchgang zwischen der alten Post und dem Plattenbau gesäubert wird, da dort oft Glasscherben und andere Verschmutzungen liegen.

Frau Dreßler verlässt um 19:11 Uhr die Sitzung.

Herr Auerswald verlässt um 19:11 Uhr die Sitzung.

Es sind zurzeit die Bürgermeisterin sowie 17 Stadtverordnete anwesend.

Herr Paeschke beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:11 Uhr.

Es folgt eine zehnminütige Pause.

Pausenbeginn: 19:11 Uhr

Pausenende: 19:19 Uhr