Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vereinbarung zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße  

 
 
31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 23
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 15.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:40
Raum: Sitzungsraum L203/L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0696/2024 Vereinbarung zum Notfallverbund Kulturgutschutz Cottbus - Spree-Neiße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Verwaltungsvorstand für Service, Bildung und Personal Bearbeiter/-in: Strieg, Anja

Herr Staudacher bemängelt, dass keine Kostenverteilung aufgeführt wurde.

 

Herr Zuber antwortet, dass sich die Kommunen einig waren, dass wenn Kosten außerhalb der regulären Kosten anfallen, dass es nur möglich ist, wenn eine separate Finanzierung vereinbart wird und diese Finanzierung steht unter dem Vorbehalt, dass jeder dem zustimmen muss und das die Leistungsfähigkeit des jeweiligen Trägers berücksichtigt wird.

 

Herr Engwicht merkt an, dass in diesem Jahr erst mal keine zusätzlichen Kosten anfallen werden.

 

Es gibt keine weiteren Fragen.

 


Abstimmungsergebnis: 20/1/0

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich laut Beschlussvorlage angenommen.