Auszug - Ausgleichsbepflanzung und Aufforstung Bioenergiepark Forst (Lausitz)  

Frau Janisch erläuterte die Vorlage.

Sie gab bekannt, dass die Vorlage in den Planungsausschuss gehört, trotz alledem möchte sie über die Vorlage debattieren, aber verzichtet auf eine Abstimmung.

Herr Krautz bat um Meinungsäußerungen.

Herr Kostrewa bittet die Verwaltung um Stellungnahme.

Frau Korittke erklärte, dass die Stadt Forst (Lausitz) einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für den Bioenergiepark aufgestellt hat. Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan erfordert ein Durchführungsvertrag sowie eine Satzung. 

Ein Bebauungsplan erfordert für die in Anspruch genommen Flächen, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die auf dem eigenen Grundstück umzusetzen sind. Dies war in diesem Fall nicht vollständig möglich, deshalb gibt es im Satzungsbeschluss 3 Festsetzungen, dass auch Maßnahmen welche außerhalb des Bebauungsplanes umzusetzen sind. Zwei Maßnahmen aus dem Bebauungsplan wurden vollständig umgesetzt, die dritte Maßnahme ist bisher zum Teil umgesetzt bzw. geändert worden.

Zum Ausschuss für Planung wird die Thematik genauer erläutert.

Herr Engwicht sagte, dass die Leistung sich verdoppelt hat. Er bittet darum, denn Städtebaulichen Vertrag freizuschalten bzw. ihm zukommen zu lassen.

Frau Korittke bemerkte zur Vorlage, dass der Beschlusspunkt 4 „Förderung der Biodiversität zur Steigerung der ökologischen Vielfalt“ nicht bis zum Jahr 2025 umgesetzt werden kann.

Herr Staudacher fragte zum Beschluss 2 „Eindämmung der massiven Geruchsbelästigung durch die Anlage“, ob es dafür Messwerte gibt oder ob es ein persönliches Befinden ist.

Zudem fragte er, ob die Stadt Forst (Lausitz) eine Beschwerdeliste erhalten hat, die gerechtfertigt dort zu handeln.

Frau Janisch antwortete, dass es keine Beschwerdeliste sowie Messwerte gibt. Die anliegenden Anwohner haben bekannt gegeben, dass zu bestimmten Zeiten zu Geruchsbelästigungen kommt.

Frau Korittke ergänzte, dass dem Bebauungsplan ein Geruchsgutachten vorausgegangen ist.  

Die Verwaltung wird am 07.05.2024 im zuständigen Ausschuss für Planung konkrete Aussagen treffen.

Herr Herzberg schlägt vor, den Geschäftsführer Herr Hinken zum Planungsausschuss einzuladen.

Die Fraktion zieht die Vorlage zurück.