Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Korittke teilte mit, dass ein Sonderausschuss am 06.06.2024 für die Vergabe Dachsanierung Grundschule Keune erforderlich ist. Sie fragte, ob die Sitzung in Präsenz oder telefonisch stattfinden soll.

Im Programm SJK wurde der SV Lausitz aufgenommen. Dort wurden die Förderbestimmungen geändert. Bis 30.04.2024 wurde die Stadt Forst (Lausitz) aufgefordert, den Ausgaben- und Finanzierungsplan einzureichen. Dieser soll dann im Ausschuss für Bauen und Vergabe am 14.05.2024 erläutert werden. Das Koordinierungsgespräch soll im evtl. im II.Quartal 2024 stattfinden.

Laut dem Ausschuss für Bauen und Vergabe soll die Sonderausschusssitzung am 06.06.2024 in Präsenz stattfinden.

Herr Kostrewa fragte, ob für das Projekt SV Lausitz nur Teilbeträge bewilligt worden sind.

Frau Korittke antwortete, dass der Förderantrag in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde, welcher positiv abgestimmt wurde. In diesem Antrag ging es um 2,6 Mio. EUR Fördermittel, wenn alle Aufgaben erfüllt werden. Dies entspricht 75 % der Gesamtausgaben für das Gebäude (Turnhalle + Sanitärtrakt).

Herr Staudacher sagte, dass der Fördermittelbescheid nur für das Gebäude ist. Die Außenanlagen sind im Förderprogramm nicht enthalten.

Herr Krautz fragte, wann der Baustart für das Projekt Schwarz-Weiß Keune ist.

Frau Korittke erklärte, dass die Baugenehmigung für die beschlossene Variante am 15.02.2024 bei der Stadt Forst (Lausitz) eingegangen ist. Danach wurde die baufachliche Prüfung beantragt sowie die Änderung des Projektumfangs. Am 12.04.2024 kam die Information vom Projektträger Jülich, das dieser dem Änderungsantrag des Sportplatzes wegen zu umfangreicher Maßnahme Reduzierung gegenwärtig nicht zu stimmt. Es wird überlegt, wie dem Projektträger verdeutlicht werden kann, wie die einzelnen Teile dort umgesetzt werden können.

Herr Krautz fragte, wie lange es dauert.

Frau Korittke antwortete, dass der Projektträger evtl. eingeladen werden kann und eine Vorortbesichtigung durchzuführen.

Herr Engwicht fragte, ob die baufachliche Prüfung weiterläuft.

Dies bejahte Frau Korittke.

Herr Engwicht fragte, wie lange die Badestraße aufgrund des Baus vom Brandenburgischen Textilmuseum noch gesperrt sein soll. Eventuell könnte die Baustelleneinrichtung verlegt werden.

Frau Jahnke antwortete, dass das voraussichtliche Bauende im Dezember 2024 erfolgen soll. Eine Teilinbetriebnahme der einzelnen Gebäude ist nicht möglich aufgrund von verschiedenen Umständen (z.B. Brandmeldeanlagen). Die Badestraße kann nicht vorläufig freigegeben werden, da wir im Innenhof keine Baustoffe angelegt werden können.

Weiterhin informierte sie zum Bauvorhaben.

Frau Korittke wies auf die Einladung zum Tag der Städtebauförderung hin. Weiterhin informierte sie darüber, dass der Ablehnungsbescheid für das Gebäude der Schwarzen Schule zur Förderung kam.

Herr Herzberg fragte, wie es organisiert werden soll, wenn ein Bürger auch zur Grünen Mitte gehen will. Beides fängt um 14:00 Uhr an.

Frau Korittke antwortete, dass die Veranstaltung bei der Grünen Mitte um den Teilbereich 5.1 geht, welcher im Rahmen einer Folie vorgestellt wird. Dies kann man sich den ganzen Tag anschauen. 

Herr Herzberg sagte, dass an der PV-Anlage in der Gubener Straße gearbeitet wird. Während dieser Baumaßnahme waren Ersatzpflanzungen fällig. Er bemerkte, dass dies bis heute nicht passiert ist.

Zudem ist ihm aufgefallen, dass zwischen der Gärtnerei und der PV-Anlage ein altes Gewächshaus steht. Er fragte, ob es städtisches Gelände ist und ob es zurückgebaut werden könnte.

Frau Korittke antwortete, dass die Anfrage zum nächsten Ausschuss beantwortet wird.

Herr Herzberg fragte zur Radrennbahn, ob in der Unterführung das stehende Wasser abgelaufen ist und woher es kommt. Zu der Bahn fragte er, warum einige Risse farblich markiert sind.

Frau Jahnke führte aus, dass die Baumaßnahme im Juni 2024 abgeschlossen sein soll. Pro Woche werden 3-4 Felder der Bahn geschafft.

Zu den Rissen sagte sie, dass diese entstehen, weil Beton arbeitet und reißen kann. Die Risse, die nicht mehr im Toleranzbereich liegen, sind farblich markiert, diese werden aufgeschnitten und verfüllt. Das Wasser in dem Tunnel dringt von den Seiten rein.

Frau Janisch fragte zur Gutenberg Oberschule, wann der WC-Container weg kommt und wann die Maßnahme abgeschlossen ist.

Frau Korittke sagte, dass die Frage mitgenommen wird.

Frau Janisch bemerkte, dass sie von dem Patchen der Straßen nicht überzeugt ist und wird der Vergabe auch nicht zustimmen.

Herr Habertag antwortete, dass sich die Gesamtsumme auf zwei Jahre aufteilt. Es soll die Gubener Straße (von der klein Frankfurter bis zur Nordumfahrung), die Frankfurter Straße (von der Cottbuser Straße bis zur Nordumfahrung) und evtl. auch die Bahnhofstraße (von der Cottbuser Straße bis zur Frankfurter Straße) bearbeitet werden.

Frau Jahnke erklärte, dass Patchen eine Oberflächenversiegelung ist. Dies wird bei Straßen mit unebenen Flächen gemacht.

Herr Rochlitz fragte zur Grundschule Keune, ob er einer Auflistung der Kosten bekommen könnte.

Frau Korittke antwortete, dass sie eine Auflistung zum nächsten Ausschuss für Bauen und Vergabe mitbringen wird. Derzeit ist die Dachsanierung in der Planung und die Ausschreibung der Planungsleistungen Neubau Schulgebäude + Hort.  

Am 19.06.2024 findet der Haupt- und Wirtschaftsausschuss statt, wo sich die Büros vorstellen werden.

Herr Röhnisch fragte nach dem Stand zum innerstädtischen Willkommensverkehrsraum.

Frau Korittke antwortete, dass die Mieter gekündigt wurden und die Maßnahme derzeit nicht mehr förderfähig ist. Es gibt eine Regelung, dass die Mieter die Garagen noch bis Baubeginn nutzen dürfen.