Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
21. Sitzung des Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
TOP: Ö 2
Gremium: Werksausschuss des Eigenbetriebes Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz)
Datum: Mo, 13.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:33
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Gäbler stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden und der Ausschuss beschlussfähig ist. Die Sitzung wurde durch einen Aushang bekannt gemacht. Es sind 7 Ausschussmitglieder anwesend. Er verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.