Auszug - Informationen zum Projekt "Neustart Museum"  

Herr Gäbler bemerkt, dass es für alle Stadtverordnete möglich war an einer Führung zum aktuellen Baustand des Museums zum Tag der Städtebauförderung teilzunehmen.

Herr Palm stellt anhand von Daten einer Power-Point-Präsentation den aktuellen baulichen Stand aus der Projektgruppe Museum dar:

-          Einblick/Übersicht in den Innenhof zur Gleisverlegung, Fertigstellung der rohbaumäßigen Lokhalle sowie Gleisverlegung auch in der Lokhalle

-          Im Hauptgebäude: Gewerke TGA und Elektro werden verlegt

-          Aufstockung des Nebengebäudes

-          ab Herbst werden Außenanlagen vor Lokhalle fertig gestellt

-          Angaben zur Entwicklung der Baukosten in der Projektgruppe fortlaufend durch  Frau Schmidt vom FB 80, zum Stand April 2024 knapp 15 Mio. EUR reine Baukosten ohne die Ausstellung

-          Stand Bauablaufplanung (Fertigstellung des Haupt- und Nebengebäudes im September/Oktober 2024, des Neubaues (“Lokhalle“) sowie der Außenanlagen im Dezember 2024)

Herr Gäbler gibt den TOP für Fragen und Hinweise frei:

Herr Schilensky fragt, wann die Badestraße wieder zur Verkehrsbefahrung freigegeben wird, gibt es hierfür eine Zeitplanung?

Herr Palm antwortet, dass nach dem aktuellen Stand die Straße Ende des Jahres 2024 freigegeben wird.

Herr Auerswald benennt die Baukostensumme von 14,7 Mio. EUR und fragt ob es die Endsumme der Baukosten sein wird? Gleichzeitig erwähnt er die Summe der Ausstattung, die hinzukommen wird und bittet um eine genaue Kostenbenennung.

Herr Paeschke beantwortet die Fragen: die Vergaben sind alle abgeschlossen deshalb beträgt die Bausumme 14,7 Mio. Euro. Die Fragen, die das Museum hinsichtlich der Kosten betreffen, beantwortet Herr Zuber.

Herr Auerswald fragt weiter, ob die Gesamtsumme von 20 Mio. EUR erreicht werden wird?

Herr Zuber antwortet mit ja, er fügt hinzu, dass anhand der Beschlusslage der Gesamtkonzeption (Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2023) die bereits bestehenden Kosten sich nicht verändert haben.

Herr Staudacher spricht Herrn Zuber an, ob die Personalkosten von 800.000 EUR immer noch Bestand haben, falls ja bittet er darum, dies ins Protokoll aufzunehmen und falls nein bittet er ebenfalls darum die Begründung ins Protokoll aufzunehmen.

Herr Zuber antwortet, dass die kalkulierten Kosten sich auf das Basisjahr beziehen und zukünftige Tarifsteigerungen sich nicht vorhersagen lassen, was zu  Personalkostensteigerungen führt. Herr Staudacher fragt konkret nach der Preissteigerung der Personalkosten und bittet um Protokollaufnahme, wenn die Antwort die Steigerung von 2,5 % enthält, da seiner Meinung nach die Realität diese Kosten längst überholt hat.

Herr Zuber erklärt, dass die 2,5 % sich nicht auf die tarifliche Steigerung beziehen, sondern auf die Personalkostenrechnung insgesamt. Dabei sind sowohl tarifliche Steigerungen eingeschlossen sowie auch unbesetzte Stellen.

Herr Gäbler beendet die Diskussion zu dem Thema.

Herr Paeschke fügt eine andere Thematik an, die Einstellung des Kassier- und Aufsichtspersonals, entweder als Mitarbeiter der Verwaltung oder als externe Unterstützung, in Form einer Ausschreibung.

Herr Palm ergänzt anhand des Wirtschaftsplans, dass die Gesamtkosten des Museums sich insgesamt auf 800.000 EUR belaufen. Der Anteil der Personalkosten beläuft sich davon auf 470.000 EUR.

Herr Zuber führt die Power-Point-Präsentation zum Thema „Projekt Neustart Museum“ fort:

Kurzer Rückblick:

-          12.03.2024 öffentlicher Workshop (Erwartungen an das Museum)

-          März 2024 Besichtigung durch Landkreis Spree-Neiße, Diskussion zur zukünftigen Finanzierung

-          Kündigung des Teamleiters Museum Herr Brunotte zum 30.06.2024

-          Stelle des Teamleiters Museum wird zunächst nicht besetzt, deshalb Doppelspitze aus stellv. Teamleiterin Frau Böhme und Frau Koppetsch als wissenschaftliche Projektassistenz

-          Stand Fördermittel – Investitionsbank: aus Lausitzstrukturfördermitteln zur Umsetzung der Gesamtkonzeption, dabei 863.000 EUR ungeklärt, Entwicklung Umlageschlüssel für Dauerausstellung, 10.04.2024 Abstimmungstermin mit ILB und Staatskanzlei - Bestandteil Umlageschlüssel

-          Nutzung des SIXT-TMS-Systems für Dauerausstellung (Digitalisierung AvO)

-          Hofgestaltung – Museumspädagogik im Außengelände (Durchführung von Veranstaltungen, Medienanschlüsse, Bühnenstandort)

-          ursprüngliche Kalkulation mit 5,5 Mio. EUR, dabei sind die Kosten für die Drehbuchautoren und das Marketing rausgerechnet

-          ILB Vorschlag 4,3 Mio. EUR – sind bisher zugesagt vom Land Brandenburg als Fördermittel für die Umsetzung der Ausstellung, Stand: finale Rückmeldung der ILB noch offen

Herr Zuber erwähnt zum Stand des Projektes, dass es aufgrund der schwierigen Objektlage zu Verzögerungen kam und dass es durch den Umzug des Archivs bei Recherchevorgängen zeitliche Bearbeitungsprobleme gab. Bei dem Workshop wurden umfangreiche Hinweise gegeben, die derzeit noch aufgearbeitet werden müssen, hinzu kommt die Zusammenarbeit mit polnischen Partnern. Die Zuarbeiten zur Leistungsphase 3 konnten aus den vorgenannten und weiteren Gründen nicht fristgerecht an das Planungsbüro übergeben werden, sodass es zu einer Verzögerung des Gesamtvorgangs kommt. Der Eröffnungstermin am 3. Oktober 2025 ist gefährdet.

Ein Lösungsvorschlag sieht eine Bearbeitung in 2 Maßnahmen vor: 1. Maßnahme: das Museum als Begegnungsstätte im Oktober 2025 mit dem Veranstaltungssaal zu eröffnen und im September 2026 die eigentliche Dauerausstellung als 2. Maßnahme. Die Zuarbeiten des Teams Museum für die Leistungsphase 2 werden bis zum 28.06.2024 abgeschlossen sein.

Herr Gäbler dankt Herrn Zuber für die kompakte und detaillierte Darstellung zum Projektstand Neustart Museum und eröffnet die Fragerunde.

Herr Staudacher fragt wann die Präsentation zeitlich erarbeitet wurde?

Herr Zuber beantwortet die Frage: die Präsentation basiert auf der Weiterentwicklung der Präsentation aus der letzten Projektgruppe Museum (Anfang Mai).

Herr Staudacher kritisiert, dass dieser Informationsstand nicht im Vorfeld des Werksausschusses verschickt wurde. Diese Informationsflut innerhalb der Sitzung des Werksauschusses kann nicht komplett mit allen Details aufgenommen werden.

Herr Gäbler erklärt, dass in dem hochkomplexen Projekt nicht alle Informationen ins kleinste Detail aufbereitet werden können und deshalb ein gewisses Maß an Vertrauen der Arbeit der Verwaltung entgegen gebracht werden sollte.

Herr Dr. Wußmann findet die Diskussion nicht zielführend, hinsichtlich der bevorstehenden Kommunalwahl können diese Themen zum derzeitigen Stand nicht geklärt werden.

Herr Paeschke fügt hinzu, dass durch längere Vorgänge für finanzielle Themen unnötige Debatten geführt werden, die keiner Diskussion bedürfen.

Herr Gäbler schließt den Tagesordnungspunkt.