Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Korittke gab den aktuellen Stand zum Projekt SV-Lausitz wieder. Der aktualisierte Ausgaben- und Finanzierungsplan wurde vorgestellt und allen anwesenden Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Herr Krautz bat um Meinungsäußerungen.

Herr Herzberg sagte, dass die Sporthalle von der Schule und zusätzlich von Sportvereinen genutzt wird. Er fragte, ob dies eine Pflichtaufgabe ist, wenn die Sporthalle saniert wird.

Frau Korittke antwortete, dass der Verein mit der Evangelischen Grundschule eine lose Vereinbarung hat. Die Stadt Forst (Lausitz) hat mit dem SV-Lausitz einen Vertrag zur Nutzung der Sporthalle. Der SV-Lausitz hat die Möglichkeit bekommen, dort auch andere Nutzer unterzubringen.

Frau Korittke informierte darüber, dass im Archiv zum Thema Birkenstraße i.V.m. mit der Beitragserhebung nichts gefunden wurden.

Zudem erinnerte sie an den Ausschuss für Bauen und Vergabe am 06.06.2024.

Herr Krautz fragte, wie die aktuelle Situation mit der Firma Jürlich (Schwarz-Weiß Keune) ist.

Frau Korittke führte aus, dass der beschlossenen Maßnahmenreduzierung nicht zugestimmt wird. Innerhalb der Verwaltung wird am 15.05.2024 ein Termin zur Beratung der weiteren Vorgehensweise stattfinden.  

Frau Janisch bemerkte, dass sie mit der Antwort der Verwaltung zwecks der WC-Container an der Gutenberg Oberschule Forst (Lausitz) nicht zufrieden ist. Es sollte schon gewusst werden, wer die Reparatur vornimmt. 

Frau Korittke sagte, dass es nicht darum geht, wer die Reparatur durchführt, sondern wer es bezahlt. Solange wie Versicherung keine Freigabe erteilt, muss es die Stadt Forst (Lausitz) dafür aufkommen.

Frau Janisch fragte, wie lange die Reparatur der Toiletten dauern würde.

Frau Korittke, wird es an den Fachbereich Bauverwaltung weiterleiten.

Herr Engwicht erwähnte, dass Toilettenanlagen so schnell wie möglich repariert werden sollten. Selbst wenn die Versicherung nicht dafür aufkommt, muss es gemacht werden.

Frau Korittke führte aus, dass es eine schriftliche Information der Versicherung gibt, die besagt, dass bis zu Ihrer Entscheidung eine Erklärung zur Kostenübernahme nicht getroffen wird. Es wird bei der Versicherung nachgefragt und um eine Entscheidung gebeten.

Frau Janisch sagte zur Baumaßnahme Muskauer Straße 1. Bauabschnitt, dass laut Beschlussvorlage SVV/0541/2023 in den Plänen keine Bushäuschen eingezeichnet wurden. Nun stellen die Anwohner fest, dass vor ihrem Küchenfenster ein Bushäuschen entstanden ist. Zudem fragte sie, wem die Bushäuschen gehören.

Frau Jahnke antwortete, dass dort kein Bushäuschen gebaut wurde. Dort wurde eine Bank mit einem Papierkorb platziert. Das alte Bushäuschen wurde zurückgebaut.

Dieses Bushäuschen hat einem Werbeträger gehört und wurde abgeschrieben. 

Herr Herzberg bemerkte, dass ihm die verengte Fahrbahn stört durch das reinsetzen der Kasseler Borde. Zudem sagte er, dass wenn die Farbe der Borde mal ausbleichen sollte, diese nicht mehr zu erkennen sind.

Frau Jahnke erwähnte, dass die Kasseler Borde weiß durchgefärbt sind.

Herr Herzberg wünscht sich zum letzten Ausschuss für Bauen und Vergabe am 06.06.2024 den Stand zur finanziellen Situation Radrennbahn und zum Brandenburgischen Textilmuseum.

Frau Korittke sagte, dass es mit aufgenommen wird.

Frau Janisch führte aus, dass es in der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2024 vorgestellt werden kann.

Frau Korittke wird die Bürgermeisterin informieren. Im Bericht der Bürgermeisterin wird das Thema berücksichtigt.