Auszug - Fortführung des Einzelhandelskonzeptes Forst (Lausitz)  

Herr Horn erläutert, dass nach dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss eine Änderung erfolgte und das es folgende Ergänzung gibt: „Zur Erarbeitung der Aufgabenstellung für die Fortschreibung des Konzeptes sind die entsprechenden Ausschüsse der SVV und die betroffenen Akteure (Vermieter, Gewerbetreibende, Gewerbeverein usw.) zu beteiligen. Insbesondere der zukünftige Schutzstatus des Innenstadtbereiches soll möglichst detailliert betrachtet und ggf. neu bewertet werden.“.

Herr Kostrewa merkt an, dass die Beschlussvorlage erst durch die vorberatenden Ausschüsse gehen und man prüfen sollte, in welche Richtung das Einzelhandelskonzept angepasst wird.

Frau Taubenek sagt, dass die Vorlage bereits in den vorberatenden Ausschüssen diskutiert worden ist und sie eine Beschlussfassung nicht für erforderlich hält, da eine Erstellung bereits im Haushaltsplan enthalten ist.

Herr Herzberg sagt, dass er sich nicht darauf verlassen kann, dass wenn die Anpassung des Einzelhandelskonzeptes im Haushaltsplan 2024 vorgesehen ist, sie auch tatsächlich durchgeführt wird.

Frau Korittke antwortet, dass sie die Ergänzung nicht mit im Beschlussvorschlag, aber in den Erläuterungen hinzufügen würde. Die Verwaltung würde dann, in einem entsprechenden Ausschuss, Ausführungen zum Inhalt des Einzelhandelskonzeptes machen, um darüber mit den Fraktionen zu diskutieren und sich auszutauschen.

Herr Dr. Jaehn sagt, dass die Ergänzung zu den Erläuterungen kommt.

Abstimmungsergebnis: 13/7/5

Die Vorlage wurde mehrheitlich mit Änderung der Beschlussvorlage angenommen.