Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Konstituierende Sitzung des Ortbeirates Briesnig
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsbeirat Briesnig
Datum: Mo, 01.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05
Raum: Briesnig - Gemeindezentrum
Ort: Briesniger Schulstraße 5, 03149 Forst (Lausitz

Herr Jahrow stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur konstituierenden Sitzung wurde form- und fristgemäß nach § 14 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind 3 Mitglieder des Ortsbeirates anwesend, der Ortsbeirat ist somit beschlussfähig. Herr Jahrow verweist zu Beginn auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.