Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Sacro
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsbeirat Sacro
Datum: Mo, 08.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:18
Raum: Sacro - Gasthaus
Ort: Forster Straße 75, 03149 Forst (Lausitz

Herr Wagner-Boysen stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur konstituierenden Sitzung wurde form- und fristgemäß nach § 14 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind 3 Mitglieder des Ortsbeirates anwesend, der Ortsbeirat ist somit beschlussfähig. Herr Wagner-Boysen verweist zu Beginn auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.