Auszug - Grundsätzliche Informationen zur Arbeit des Ausschusses für Finanzen, Ordnung und Sicherheit  

Der Verwaltungsvorstand für Finanzen und Sicherheit stellt Frau Porczio als Protokollantin, Herrn Schmidt als Technischen Werkleiter des Eigenbetriebes Städtische Abwasserbeseitigung sowie Herrn Pottag als Leiter des Rechnungsprüfungsamtes vor. Im Anschluss informiert Herr Handreck mit Unterstützung einer Power-Point-Präsentation zur Arbeit im Ausschuss für Finanzen, Ordnung und Sicherheit. Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Angesprochen wird weiterhin das Thema Grundsteuern. Zur Beschlussfassung im Dezember 2024 wird keine neue Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung) eingebracht. Vorgesehen ist dies für das I. Quartal 2025. Herr Handreck verweist an dieser Stelle auf das fehlende Transparenzregister des Landes Brandenburg, welches noch immer nicht veröffentlicht sei.

Herr Horn fragt, ob es zu diesem TOP Fragen gibt. Das ist nicht der Fall.