Auszug - Information zur Anpassung der Stadtumbaustrategie  

Frau Korittke gab einleitende Worte zur Stadtumbaustrategie.

Frau Geisler erläuterte den Tagesordnungspunkt anhand einer Power-Point-Präsentation.

Seit dem Jahr 2002 ist die Stadt Forst (Lausitz) im Stadtumbau aufgenommen. Im Jahr 2019 / 2020 wurde eine Strategie erarbeitet. Derzeit befinden wir uns im Stadtumbau 3. Alle Maßnahmen, die nicht in der Strategie dargestellt sind, werden auch nicht gefördert. 

19:36 Uhr kam Herr Bayer.

Frau Hartfiel erklärte die aktuelle Situation.

Frau Geisler stellte Beispielshaft die Ziele der Stadtumbaustrategie vor.

1. Strategie der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH Entwicklung der Berliner Straße (Barrierefreiheit).

2. Der Lindenplatz soll in die Modernisierung mit aufgenommen werden.

3. Rückbau der C.-A.-Groeschke-Straße Nr. 65 a – c  (Rückbau durch eventuelle Fördermittel)

4. Eine offene Maßnahme ist die Rüdiger Straße Nr. 5 a – d und Am Haag Nr. 13 – 23

Frau Geisler bittet die Fraktionen den Entwurf der Strategie zu beraten und Hinweise und Anregungen bis zum 18.11.2024 an den Fachbereich Stadtentwicklung zu geben.

Die Zusammenfassung wird dann am 21.11.2024 im Ausschuss für Bauen und Planung dargestellt.

Sofern die Termine der Ausschüsse bestehen bleiben, soll am 16.01.2024 die Stadtumbaustrategie in die Beschlussfassung in dem Ausschuss für Bauen und Planung gegeben werden, damit am 14.02.2024 die Stadtverordnetenversammlung entscheiden kann. Im Februar / März soll die Strategie beim LBV eingereicht werden. 

20:00 Uhr kam Herr Palm.

Herr Bochmann bat um Meinungsäußerungen.

Herr Kostrewa merkt positiv an, dass das Bahnhofsumfeld mit berücksichtigt wurde.

Er fragte, ob die Fördergebietskulisse so abschließend ist oder nach welchen Kriterien die Grenzen gezogen worden sind. 

Frau Geisler antwortete, dass die Stadtumbaukulisse verkleinert worden ist.

Herr Herzberg findet es gut, dass die Präsentation mit den Unterlagen versandt wurde. Er würde es besser finden wenn diese auch im Internet einzusehen ist.

Frau Locker erklärte, dass die Power-Point-Präsentation nur im Internet zu sehen wäre, wenn diese einer Vorlage beigefügt ist.

Herr Herzberg fragte, ob die Maßnahmen innerhalb der Gebietskulisse, die nicht erwähnt sind, auch nicht gefördert werden.  

Frau Geisler antwortete, dass alles was durchgeführt werden könnte und wo Handlungsbedarf besteht, dargestellt werden muss. Diese Maßnahmen werden dann nochmal von der Verwaltung priorisiert. 

Herr Herzberg fragte zur Bevölkerungsentwicklung, ob die Polnischen Bürger sowie die Migranten mit Berücksichtigt wurden.

Frau Hartfiel antwortete, dass es sich dabei um die aktuelle Bevölkerungsentwicklung bis ins Jahr 2023 handelt. Jeder, der hier beim Einwohnermeldeamt gemeldet ist, ist in der Bevölkerungsentwicklung vermerkt. Die Bevölkerungsvorausschätzung hat das Amt für Statistik vom LBV getätigt auf Grundlage der Zahlen aus dem Jahr 2020.

Herr Herzberg fragte zur Seite 29 warum die Berliner Straße 2 – 10 nicht mit aufgenommen wurde.

Frau Geisler antwortete, dass alles, was aufgezeigt wurde, die wichtigsten Prioritäten der Forster Wohnungsbaugesellschaft sind. Warum die Berliner Straße 2 – 10 nicht mit aufgezeigt ist, wird nachgefragt.

Herr Menzel fragte, ob es eine Liste mit Priorisierung aller Maßnahmen gibt und ob diese den Fraktionen zugesendet werden kann. 

Frau Geisler sagte, dass es eine Liste mit allen Maßnahmen gibt. Allerdings ohne Priorisierung.

Herr Menzel fragte, ob es auch eine Übersicht zu den 20 investiven Maßnahmen aus dem Jahr 2019 gibt.

Frau Geisler antwortete, dass es dafür einen Einzelplan gibt.

Herr Ernst erwähnte, dass der Bereich des Landkreises Spree-Neiße für geplante Maßnahmen mit priorisiert wurde. Er fragte, ob die Möglichkeit besteht, den Landkreis Spree-Neiße finanziell mit einzubinden.

Zudem fragte er, warum es Probleme gibt, den Innenbereich des Mühlgrabens neu zu besiedeln.

Frau Geisler sagte, das der Landkreis Spree-Neiße beteiligt wird. Sie bemerkte nochmals, dass es keine Fördermittel gibt.

Zu dem Thema am Mühlgraben sagte sie, dass in der Rüdiger Straße Ecke am Haag alle Flächen, die vom Rückbau betroffen sind, der Forster Wohnungsbaugesellschaft gehören.

Herr Ernst fragte nach, ob es daran liegt, dass die Flächen von der Forster Wohnungsbaugesellschaft nicht veräußert werden.  

Frau Geisler erklärte, dass die Flächen veräußert werden können oder die Forster Wohnungsbaugesellschaft bebaut diese selbst.

Frau Korittke erwähnte, dass das Wohnungsunternehmen bemüht ist, alle Projekte voranzutreiben. Dem Wohnungsunternehmen stehen allerdings auch nur begrenzte Mittel zur Verfügung. Das Thema sollte im Aufsichtsrat nochmals besprochen werden, welche Strategie das Wohnungsunternehmen für die Flächen hat.

Frau Dreßler merkte an, dass es mehr Schattenplätze geben sollte.

Sie fragte, welcher Block in der Rüdiger Straße Ecke am Haag gemeint ist.

Frau Geisler antwortete, dass wenn man aus der Innenstadt kommt und über die Mühlgrabenbrücke fährt, es der Wohnkomplex auf der linken Seite ist.

Herr Heiber fragte, ob seitens der Verwaltung überlegt wurde, die Industriebrachen zum Beispiel die in der Mühlenstraße oder in der Kirchstraße zurück zu kaufen.

Frau Korittke sagte, dass es für Stadt Forst (Lausitz) finanziell nicht möglich ist, die Industriebrachen zu erwerben.

Herr Pagel bemerkte, dass es in Forst einen hohen Wohnungsleerstand gibt. Er kann das Ziel der Forster Wohnungsbaugesellschaft nachvollziehen.