Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 19. Sitzung des Finanzausschusses vom 09.04.2001.  

 
 
20. Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 11.06.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Landow wies darauf hin, daß seine Anfrage, die an den Bauausschuß verwiesen werden sollte noch nicht beantwortet ist. Er fragte zum TOP 19, ob es Bestandteil der Maßnahme ist, daß die betroffenen Anlieger eine Straße bekommen. Die Anfrage wird nochmals dem Bauausschuß mitgeteilt.

 

Außerdem bemerkte er, daß zum TOP 5, die Antwort von Herrn Hans zur Frage der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Jugendclubhauses, ergänzt wird.

Zu der Beschlußvorlagen Nr. SVV/0367/2001 Über- und außerplanmäßige Ausgaben, fragte Herr Landow in der 18. Sitzung am 12.03.2001, zu der Hhstelle 46022.54460 Wasser, Strom, Jugendclubhaus, wie eine vermehrte Volltagsnutzung zustande kommt.

Herr Hans antwortete, wie auch im HPA erläutert, daß keine über- bzw außerplanmäßige Ausgabe von 2.570,55 DM sondern eine Ausgabe von 14,06 DM erfolgte, somit wurde das Haushaltssoll erreicht.


Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0