Auszug - Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das I. Quartal 2001  

Herr Landow fragte zu den folgenden Punkten, wie eine über- bzw. außerplanmäßige Ausgabe zustande kommt, bzw. ob die Ausgaben nicht vorher kalkulierbar waren.

1. Öffentliche Bekanntmachungen – Wiederholte Stellenausschreibung Streetworker
   Personalkosten Streetworker, Beitrag Unfallkasse
    
2. Wohngebietsfeste – Nachbereitung 700 Jahre Sacro
   Leasing für Kopierer
    
3. Straßenbeleuchtung Strom – Tariferhöhungen und Abrechnungen sowie daraus resultierende Abschläge
   Unterhaltsaufwand Straßenbeleuchtung

Da die Fragen nicht eindeutig geklärt wurden, bekommt Herr Landow eine schriftliche Antwort.

Zu den Ausgaben im Vermögenshaushalt für die Charlottenstraße fragte Herr Landow, warum nach der Fertigstellung noch Planungskosten entstehen.

Herr Hans erklärte, daß die Ingenieurbüros die Rechnungstellung unterschiedlich handhaben. Aus diesem Grund ist eine Mehrausgabe nach Fertigstellung zu verzeichnen.

Herr Landow nahm die Antwort zur Kenntnis.

Herr Richter brachte seine Verwunderung zum Ausdruck, wie es möglich ist, die Personalkosten jetzt einzusparen, um die Mehrkosten zu kompensieren.

Außerdem fragte Herr Richer und Frau Klinke, warum die Zinsen/ Kassenkredite nicht voraussehbar bzw. nicht planbar sind.

Herr Hans beantwortete die Fragen.

Herr Richter meinte, daß die entsprechenden Mittel z.B. als Durchschnittsbetrag, in den Haushaltsplan eingestellt werden müssen!

Herr Meissner erschien um 18:50 Uhr.

Es sind nun 6 Stadtverordnete anwesend.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.