Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Arzt fragte an, ob für das Fahrzeug mit dem Werbeschild in der Spremberger Straße eine Sondernutzung besteht.

Die Verwaltung prüft.

Herr Brede fragte an, wie das Abbrennen von Gartenabfällen in diesem Jahr geregelt ist, da es noch keine Informationen in der Presse gab.

In diesem Zusammenhang forderte Herr Röhrs die Verwaltung auf, kurzfristig eine Presse­mitteilung über das Ordnungsamt zu veranlassen. Diese Mitteilung sollte nicht nur Gültigkeit für das Stadtgebiet Forst haben, sondern auch auf die einzelnen Ortsteile zutreffen.

Frau Pigol fragte nach den Einschaltzeiten der Ampelanlagen in Forst, da sie am Wochen­ende sowie am frühen Morgen und späten Abend auch in Betrieb sind. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass dies gegenwärtig durch den Landkreis Spree-Neiße geprüft wird, da das BSBA eigenmächtig die Einschaltzeiten geändert hat.

Herr Dunkel regte an, bei Straßenneubaumaßnahmen zu prüfen, ob grundsätzlich Leerrohre für Kabel mit verlegt werden können, um künftig Aufbrüche der neuen Straßen zu vermeiden.