Auszug - Informationen zum Haushalt 2002  

Herr Selling und Herr Urbitsch informierten die Ausschussmitglieder über kommunale Hochbaumaßnahmen bzw. Bauvorhaben des Tief- und Gartenbauamtes entsprechend Haushaltsplan 2002. Den Ausschussmitgliedern wurde von beiden Ämtern eine ent­sprechende Übersicht übergeben.

In Bezug auf das gelbe Gebäude der Grundschule Nordstadt gab Herr Beier zu bedenken, dass ihm bekannt ist, dass sämtliche Decken des Gebäudes so schlecht sind, dass sie erneuert werden müssen. Dazu antwortete Herr Selling, dass dazu noch keine Planung vorliegt und eine entsprechende Prüfung erfolgen wird.

Zur Turnhalle Eulo fragte Herr Buttermann an, warum eine Übergabe an den Sportverein bisher nicht erfolgt ist. Herr Selling antwortete dazu, dass die Stadt Forst (Lausitz) auch weiterhin bestrebt ist, das gesamte Areal dem Sportverein zu übergeben. Die Verhand­lungen konnten jedoch bisher noch nicht abgeschlossen werden. Eine Schließung der Halle ist aufgrund der hohen Auslastungen der anderen Turnhallen für den Schulsport ebenfalls unmöglich.

Herr Buttermann wies wiederholt darauf hin, dass es unbedingt notwendig ist, ein Ab­wasser­konzept für die Ortsteile vorzulegen, da ab dem Jahr 2003 die Klärgruben nicht mehr zu­lässig sind. Hierzu muss es unbedingt eine Grundsatzentscheidung geben.

In Bezug auf die Vorstellung des Haushaltes 2002 für Hochbaumaßnahmen ist Herr Butter­mann der Meinung, dass zu wenig Mittel für Kindereinrichtungen zur Verfügung stehen.

Frau Pigol fragte an, warum bei der Vorstellung der Tiefbaumaßnahmen die Nordumgehung nicht enthalten ist. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass die Zielsetzung der Verwaltung darin besteht, in einem Jahr das Plangenehmigungsverfahren abzuschließen. Mit der Realisierung der Baumaßnahme ist in den Jahren 2003/04 zu rechnen.

Herr Buttermann ist der Meinung, dass in einer Fünf-Jahres-Planung die Straßenbaumaß­nahmen, auch unter Berücksichtigung der zukünftigen finanziellen Lage der Stadt, aufgeführt werden sollten, um auch den Bürgern eine gewisse Zielrichtung zu geben, wann mit dem Ausbau welcher Straßen zu rechnen ist.

Die anderen Anfragen wurden beantwortet.