Auszug - Beratung über den Entwurf des Vermögenshaushaltes und das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2002  

Die PDS-Fraktion beantragte,

1.      Seite 194, Hhstelle 06100.94000, BM Um/ Ausbau Sitzungsraum Promenade
den Ansatz von 13.400 Euro zu streichen und
 

2.      die Position “Musikhalle Park 7” neu aufzunehmen und mit 13.400 Euro anzusetzen.
 

Nach eingehender Diskussion über die Notwendigkeit beider Maßnahmen wurde von Herrn Knobe beantragt, abzustimmen, ob die Diskussion beendet werden sollte.

Abstimmung zum Antrag: Abschluß der Diskussion:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/3
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0/0

Abstimmung zum Antrag der PDS-Fraktion, die Position “Musikhalle Park 7” neu aufzunehmen und den Ansatz für den Ausbau des Sitzungsraumes zu streichen:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/4/1, der Antrag wurde abgelehnt
Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/3/4

Zu den Einzelplänen 1 bis 8 gab es keine weiteren Anträge bzw. Änderungswünsche.

Zum Einzelplan 9 bat Herr Knobe darum, daß in einer der nächsten Beratungen eine Übersicht vorgelegt wird, wie die LAUBAG-Mittel bisher in Anspruch genommen wurden.

Haushaltssicherungskonzept 2002

Zu Punkt 3.b) auf der Seite 2 fragte Herr Knobe, was die Abkürzung “kw” bedeutet.

“Künftig wegfallend”, antwortete Frau Görs.

Herr Kliche stellte fest, daß in vereinzelten Haushaltssicherungskonzepten die Seiten 3 und 4 fehlten und bat darum, daß sie nachgereicht werden.