Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) für die Ortslage Sacro hier: Satzungsänderungsbeschluss

18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 15

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Fr, 01.03.2002

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 17:05

Raum:

Aula Grundschule Nordstadt

Ort:

Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0604/2002 Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) für die Ortslage Sacro
hier: Satzungsänderungsbeschluss

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Olheide

Federführend:

Planungsamt

Frau Pigol meldete Befangenheit an.

Beschlußvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Änderung des Satzungsbeschlusses gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzung) für die Orslage Sacro vom 28.09.2001.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 28 Gemeindeordnung keine Mitwirkungshandlung haben.

Abstimmungsergebnis: 26/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Herr Dr. Reinfeld war bei der Abstimmung nicht zugegen.