Auszug - Informationen, Anfragen, Sonstiges  

Herr Dr. Kaiser verweist auf eine Anfrage aus dem Finanzausschuss vom 18. März 2002 bezüglich Prüfung Wirtschaftlichkeit bei der Durchführung des Internetday. Auf Empfehlung des Finanzausschusses soll sich der Ausschuss für Kultur und Soziales damit befassen. Herr Hans erklärt, dass im Finanzausschuss darüber diskutiert wurde, ob das Kosten-Nutzen-Verhältnis angemessen ist.

Der Ausschuss für Kultur und Soziales ist der Meinung, dass er sich mit der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung des Internetday ausführlich beschäftigt hat und diese Veranstaltung jährlich fortgeführt werden soll.

Herr Dr. Kaiser gibt bekannt, dass für den Internetday bei der Haushaltsplanung nun eine eigene Haushaltsstelle eingerichtet wurde.

Herr Dr. Kaiser informiert über eine weitere Frage aus dem Finanzausschuss bezüglich Schulsozialarbeit. Die SAM Schulsozialarbeit für die Grundschule Forst Mitte ist bis zum 18. Januar 2003 bewilligt worden. Zwecks genereller Klärung der Verfahrensweise bei Schulsozialarbeit wird noch vor den Sommerferien ein Arbeitstreffen stattfinden, an dem u. a. Vertreter des Bildungsministeriums, des Landkreises, der Schulen, Stadtverordnete teilnehmen.

Herr Dr. Kaiser informiert über den Entwurf des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Spree-Neiße. Dazu gibt er auch die Stellungnahme des Bürgermeisters zur Kenntnis.

Frau Födisch bittet um rechtzeitige Informationen zum Stand Umzug der Grundschule 5.

Herr Hans informiert über die geplante Einführung einer Kundenkarte durch die Stadtwerke Forst (Lausitz). Sollte sich die Stadt Forst (Lausitz) daran beteiligen, würden Kartenbesitzer eine Ermäßigung beim Besuch des Ostdeutschen Rosengartens bekommen. Konkrete Aussagen bzw. Beschlussfassungen dazu erfolgen im Haupt- und Petitionsausschuss.

Herr Dr. Kaiser informiert über die Zusammenarbeit mit unseren polnischen Partnerstädten, so u. a. über den ersten Erfahrungsaustausch der Leiter der Sozialämter. Es wird weitere Treffen auf Mitarbeiterebene geben.

Herr Schubert erinnert an seine Anfrage aus der letzten Sitzung bezüglich des Bolzplatzes in der Skurumer Straße. Die Verwaltung kann noch keine konkreten Aussagen zu den Eigentumsverhältnissen treffen. Herr Schubert bekommt eine schriftliche Antwort.

Frau Födisch verweist nochmals auf die bestehenden Probleme bei den Obdachlosen. Eine der nächsten Sitzungen sollte im Obdachlosenhaus stattfinden. Es wird Übereinstimmung erzielt, dass die erste Sitzung nach der Sommerpause im Obdachlosenhaus stattfindet.