Auszug - Feststellung der Beschlußfähigkeit  

Herr Goldschmidt stellte fest, daß die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden sowie die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur Sitzung im Aushang bekanntgemacht sowie der Presse bekanntgegeben wurde.

Es sind zur Zeit 7 Mitglieder sowie der stellv. Vorsitzende des HPA anwesend, der HPA ist somit beschlußfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.