Auszug - Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen  

Die Anfrage von Herrn Knobe, welche Leistungen bisher von der LAUBAG für die Umsiedlung Horno vereinbart und welche Ausgaben für die Zukunft vorgesehen sind, wurde schriftlich von Frau Rennhak beantwortet und wird Herrn Knobe durch Herrn Hans übergeben. Auch die Fraktionen erhalten je ein Exemplar.

Zum Thema SAM-Maßnahme der Sozial- bzw. Integrationshelferin für die Grundschule Mitte, informierte Herr Hans, dass diese SAM-Stelle bis zum 18.01.2003 weitergeführt wird. Der nächste Schritt ist ein Arbeitstreffen mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport, dem Jugendamt des Landkreises Spree-Neiße, dem Schulleiter und mit einigen Stadtverordneten.

Zur Anfrage Internetday – Verhältnis Aufwand/Nutzen sagte Herr Hans, dass die Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses der Meinung sind, dass der Internetday fortgeführt werden sollte. Die Konzeption wird im Kultur- und Sozialausschuss beraten. Die inhaltliche Ausgestaltung übernimmt nur der Kultur- und Sozialausschuss, als fachlich zuständiger Ausschuss. Der Finanzausschuss hat sich im Rahmen der Haushaltsplanung schon damit beschäftigt. Die Mittel stehen im Haushaltsplan und wurden auch von der Stadtverordnetenversammlung bestätigt.

Herr Landow meinte, dass der Aufwand mit dem Nutzen gegenüber gestellt und eine inhaltliche Prüfung erfolgen sollte, ob der finanzielle Aufwand, der seitens der Stadt geleistet wird, auch dem entsprechenden Nutzen gegenüber steht.

Herr Hans versicherte, dass der zuständige Ausschuss sich sehr intensiv mit diesem Thema beschäftigt hat. Es gab keine Stimmen die dagegen waren. Im Gegenteil, alle Stadtverordneten, die sich zu Wort gemeldet haben, sprachen sich positiv für den Internetday aus.

Herr S. Behrendt meinte, wenn der Nutzen nicht stimmt und nicht viel Geld da ist, kann der Internetday nicht veranstaltet werden.

Herr Hans: Der Fachausschuss war da anderer Meinung. Der Internetday hat einen sehr großen Nutzen. Der Fachausschuss ist der Meinung, dass die Leute lernen, wie man mit dem Computer umgeht, wie benutze ich das Internet usw..

Herr Richter äußerte, dass wir den Kultur- und Sozialausschuss nicht umgehen können, ist klar. Wir haben aber nicht gesagt, dass der Finanzausschuss dagegen ist.

Er schlug vor, dass die Konzeption, die in den Kultur- und Sozialausschuss geht, zu gegebener Zeit auch im Finanzausschuss beraten wird.

Herr Hans lehnt es ab, dass die Konzeption vom Internetday, im Finanzausschuss beraten wird.

Herr M. Behrendt stellte den Antrag auf Abschluss der Diskussion. Nach Debatte im Kultur- und Sozialausschuss sollte dem Finanzausschuss, eine Aufstellung der tatsächlich ausgegebenen Kosten vorgelegt werden.

Herr Beier schlug vor, warum der Antrag nicht lauten kann, Aufschlüsselung der Kosten vom letzten Internetday und Verbesserungsvorschläge für den nächsten Internetday ?

Herr Kliche schlug vor, dass dem Finanzausschuss auf die Anregung von Herrn Beier, eine detaillierte Aufschlüsselung der Kosten vom Internetday vorgelegt wird und dass Herr Dr. Kaiser für die 1. Sitzung nach der Sommerpause einzuladen ist, damit wir vorbereitend für den kommenden Internetday die finanzielle Seite besprechen können.

Über den Antrag von Herrn M. Behrendt wird abgestimmt,

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 7/0/0