Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Röhrs informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass die Diskussion über unge­klärte Stellvertreter in den Ausschüssen für den Bau- und Umweltausschuss nicht zu­treffend ist. Stellvertreter des Bau- und Umweltausschusses ist nach wie vor Herr Ullrich Dunkel.

Herr Behrendt fragte an, warum in Forst (Lausitz) keine Schilderschau durchgeführt wird. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass in der Stadt Forst (Lausitz) jährlich zwei Schilder­schauen durch den Landkreis Spree-Neiße durchgeführt werden. Er bittet um detaillierte Angaben, wo überflüssige Schilder vorhanden sind, um dies in der monatlichen Sitzung der Verkehrskommission ansprechen zu können. In diesem Zusammenhang erklärte Herr Behrendt weiter, dass auch andere Gremien in die Schilderschauen einbezogen werden müssten. Hierzu kann ein Erfahrungsaustausch mit Herrn Koch aus Guben durchgeführt werden.

Weiterhin sprach er das Problem des Zerfahrens des Radweges auf dem Neißedamm durch den BGS an. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass es diesbezüglich ein klärendes Gespräch zwischen der Stadt um dem Landkreis geben wird. Zuerst soll jedoch eine Prüfung im eigenen Hause erfolgen, so die Aussage von Herrn Schötz, Landkreis Spree-Neiße.

Frau Ließ wies nochmals auf den Mangel in der Herderstraße hin. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass dies in Kürze erledigt wird.

Herr Urbitsch sprach die Pflege der Rosenrabatten im Bereich des Radweges Weißwasser­straße, von der Triebeler Straße aus an. Es müsste unbedingt ein Rosenschnitt durchge­führt werden, um die Alttriebe zu entfernen.

Weiterhin fragte Herr Urbitsch, wann mit der Herstellung der Abwasseranlage in der Skurumer Straße, zwischen Mus­kauer Straße und Weißwasserstraße, zu rechnen ist. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass es die Zielsetzung des Eigenbetriebes gab, noch vor der Sommerpause das Abwasserbeseitigungskonzept vorzustellen. Aus Kapazitätsgründen kann dies jedoch erst nach der Sommerpause dem Ausschuss vorgestellt werden. Daraus sind dann die entsprechenden Terminketten zu entnehmen.

Herr Röhrs sprach die Führung des Radweges im Bereich Briesnig an. Er ist der Meinung, dass der Radweg aus Guben kommend und am neuen Schöpfwerk endet, über den Gleis­körper, analog Grießen, weitergeführt werden sollte. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass die Verwaltung bereits vor mehr als einem Jahr sich mit diesem Problem an das BSBA gewandt hat. Bisher blieben diese Schreiben jedoch unbeantwortet.

Herr Urbitsch informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass ausgehend vom Beschluss SVV/0386/2001 der Stadtverordnetenversammlung am 04.05.2001, der Bestätigung der Vor­planung zur Nordumgehung, Beschluss SVV/510/2001, des Bau- und Umweltausschusses am 06.09.2001 sowie in Verbindung mit der öffentlichen Bekanntmachung im Rathausfenster 5/2001 vom 12.10.2001 (Vorarbeiten) die Verwaltung Ende Mai 2002 mit den Vorverhand­lungen zum Grunderwerb für die Nordumgehung beginnt.