Auszug - Stand bedeutsamer Vorhaben  

Herr Goldschmidt informierte die Ausschussmitglieder über den Besuch des Herrn Minister Meyer. Folgende Themen wurden mit Herrn Minister Meyer besprochen:

¨       Besichtigung des Freibades und Stand der Arbeiten

¨       Übergabe der Fördermittelbescheide für den Stadtumbau

¨       Grenzübergang zur Republik Polen
Der Baubeginn für die Grenzabfertigungsanlagen ist erfolgt. Die Beendigung der Maßnahmen ist für November/Dezember 2002 vorgesehen.

¨       Umsiedlung Horno
Derzeitig erfolgt die Klärung zur Bereitstellung der Fördermittel des Landes für die Errichtung des Gemeindezentrums. Einen Umsiedlungsvertrag wird es für Horno nicht geben, sondern einen Grundlagenvertrag.

¨       Ortsumgehung Forst (Lausitz)
Das Planverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Eine zeitliche Einordnung ist nicht bekannt.

¨       Durch die Stadt Forst (Lausitz) wurde der Hinweis gegeben, dass im Rahmen des Stadt­umbaus zwischen den beiden Förderprogrammen Differenzen bestehen. Des Weiteren wurde im Rahmen des Stadtumbaus auf die Fusion der Wohnungsunternehmen einge­gangen. Der Minister bezeichnete dies als beispielgebend und sicherte die Unterstützung des Landes zu. Die Anfragen zu den ausgereichten Fördermitteln und zur Fusion der Woh­nungsunternehmen wurden durch Herrn Goldschmidt beantwortet.