Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil  

 
 
28. Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 03.06.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr M. Behrendt stellte den Antrag, den TOP 7, 3. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt und die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, abzusetzen. Er meinte, dass der Zeitumfang nicht ausreichend war, über die Satzung zu urteilen und abzustimmen.

 

Nach kurzem Meinungsaustausch zwischen den Teilnehmern schlug Herr Kliche vor, über die Tagesordnung abzustimmen. Herr Krahl bat um kurze Erläuterungen zu den Vorlagen, danach sollten die Stadtverordneten entscheiden, ob über die einzelne Vorlage abgestimmt wird oder nicht.


Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1