Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
28. Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Finanzausschuß Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 03.06.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0671/2002 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Stadt Forst (Lausitz)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Handreck
Federführend:Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Kupke, Nicole

Ab 18:45 Uhr nimmt Frau Klinke an der Sitzung teil.

Somit sind 6 Sachkundige Einwohner anwesend.

 

Herr Richter ist der Meinung, die Vorlage von der Tagesordnung abzusetzen. Im Haupt- und Petitionsausschuss wird ein fraktionsübergreifender Antrag eingebracht, bezüglich Überarbeitung/ Angleichung der Gesellschaftsverträge.

 

Herr Handreck nannte die wesentlichen Änderungen zur Betriebssatzung und wies noch einmal auf die Erläuterungen in der Vorlage hin.

 

Herr M. Behrendt stellte den Antrag auf Rückstellung der Vorlage.


 


Die Vorlage wurde mit folgendem Ergebnis zurückgestellt:

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/1