Auszug - Verkehrsentwicklungsplan Forst (Lausitz) hier: Bestätigung kommunaler Verkehrsplan  

Herr Urbitsch gab eine kurze Einleitung zu der Vorlage und übergab dann Herrn Kieren vom beauftragten Büro VERTEC das Wort.

Herr Kieren führte aus, dass es sich bei dieser Vorlage um die Zusammenfassung von Ergebnissen handelt, die bereits in früheren Ausschüssen vorgestellt und behandelt wurden. Im Ergebnis der Auswertung der umfangreichen Verkehrserhebungen vor einem Jahr erfolgte eine Gegenüberstellung, wie sich die Verkehrsentwicklung zwischenzeitlich eingestellt hat. Es ist zu erkennen, dass trotz zurückgegangener Einwohnerzahlen eine Zunahme des Verkehrsgeschehens festzustellen ist. Ursachen sind die erhöhte Motorisierung sowie verschiedene innerstädtische Aufgaben.

Nach der Analyse wird eine Verkehrsprognose erstellt, die eine Prognose des Straßennetzes darstellt (z. B. der neue Grenzübergang, die Nordumgehung, die Westumfahrung mit der Anbindung an die August-Bebel-Straße und Fortführung in Richtung Spremberger Straße).

Weiterhin ging Herr Kieren auf Schwerpunkte, wie

·         den südlichen Anschluss der Westumfahrung an die Spremberger Straße

·         den Kreisverkehr Spremberger Straße / Umgehungsstraße sowie

·         den Knotenpunkt am Wasserturm

ein.

Untersuchungen wurden auch im Bereich des Marktes in Bezug auf einen verkehrs­beruhigten Bereich vorgenommen. Hier würde sich die Möglichkeit der Verkehrs­regelung mit Durchfahrtsschildern anbieten.

Herr Dunkel dankte für die Ausführungen und bat um Meinungsäußerung.

Herr Urbitsch forderte die Ausschussmitglieder ebenfalls auf, ihre Fragen zu stellen, da es sich hier um einen Selbstbindungsbeschluss für die Verwaltung handelt, der Grundlage für weitere detaillierte Planungen ist.

Herr Buttermann gab zur Kenntnis, dass die in der Vorlage genannten Unterlagen der FDP-Fraktion nicht zugegangen sind. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass die Unterlagen an alle Fraktionen versandt wurden, was von den anderen Fraktionen auch so bestätigt wurde.

Herr Paeschke brachte zum Ausdruck, dass die Zahlen der Verkehrserhebung durchaus realistisch sind. In Bezug auf geführte Gespräche beim BSBA sieht er es als wichtig an, dass im Rahmen der Planung für die West- und Nordumgehung eine Verkehrsanbindung an die Euloer Straße erfolgen muss. Eine Beantragung ist durch die Verwaltung vorzunehmen. Im Bereich des Marktes würde er eine Verkehrsführung um die Kirche als günstig ansehen; eine Umfahrung hält er in Bezug auf Schule, Kindergarten und Wohngebietsbereiche für ungünstig.

Herr Urbitsch antwortete dazu, dass der Baulastträger im Rahmen der Planung für die West- und Nordumgehung ein Raumordnungsverfahren durchgeführt hat. Dies ist abgeschlossen und hat Rechtskraft erlangt. Es gibt damit einen Anbindepunkt an der Umgehungsstraße, einen Anbindepunkt an der B 122, einen Knotenpunkt August-Bebel-Straße sowie eine Verknüpfungsstelle aufgrund der Forderung der Stadt Forst (Lausitz) am Grenzübergang. Seitens der Stadt Forst (Lausitz) ist ein Antrag gestellt worden zur Anbindung über den Schnepfenweg mit einem ordnungsgemäßen Knotenpunkt in der Ortslage Eulo. Zur Verkehrsführung im Bereich Marktplatz führte Herr Urbitsch aus, dass die Ausführungen von Herrn Kieren Inhalt weiterer Diskussionen sein wird. Im Zusammenhang mit dem Stadtum­bau muss das Konzept am Markt neu bewertet und weiter beraten werden.

Herr Behrendt fragte an, ob eventuell nochmals über eine andere Trassenführung für die Westumfahrung nachgedacht werden kann. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass die Linie in einem bestimmten Korridor festgelegt ist, in dem jetzt die Detailplanungen erfolgen. Diese Planungen werden dann offengelegt und die TöB's zur Stellungnahme aufgefordert.

Herr Buttermann führte aus, dass die Verkehrszählungen andere Werte in Bezug auf den Kreis­verkehr am Wasserturm ergeben haben als die in die Planung eingeflossen sind. Welche Überlegungen gibt es hier und welche Berücksichtigung fanden die neuen Zahlen? Weiterhin sieht er mit dem Ausbau der Frankfurter Straße Probleme dahingehend, dass ein verstärktes Verkehrsaufkommen am Krankenhaus zu erwarten ist.

Herr Urbitsch antwortete dazu, dass die neuen Zahlen zum Kreisverkehr am Wasserturm in die Planungen beim BSBA noch nicht eingeflossen sind. Bei der nächsten Beratung wird seitens der Verwaltung darauf hingewiesen. Zum Ausbau der Frankfurter Straße führte Herr Urbitsch aus, dass die Teilfortschreibung zur Nutzungskonzeption des Verkehrsentwick­lungs­planes am 04.05.2001 beschlossen wurde und dies Grundlage für das Planfest­stellungsverfahren ist.

Die anderen Anfragen wurden beantwortet. Weiterhin sind der FDP-Fraktion die nicht vor­handenen Unterlagen nochmals zur Verfügung zu stellen.

Abstimmung Bau- und Umweltausschuss:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/1/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/3

Abstimmung Planungsausschuss:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/1/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/1