Auszug - Sonstiges  

Frau Behrendt erinnerte an den im Anschluß an die SVV stattfindenden Sonder-HPA.

Herr Buttermann erinnerte die Verwaltung, daß die Fraktionen einen Antrag zur Überarbeitung der Gesellschafterverträge eingebracht hatten.

Zielstellung war,  den Stadtverordneten im Oktober die entsprechenden Unterlagen zu übergeben. Bisher liegt nicht vor.

Herr Dr. Reinfeld berichtete, daß an der Aufgabe intensiv gearbeitet wird.

Für das Krankenhaus liegt ein überarbeiteter Gesellschaftervertrag, Geschäftsordnung des  Aufsichtsrates und Geschäftsordnung des Geschäftsführers und der Klinikkonferenz vor und ist auch den Aufsichtsratsmitgliedern zur nächsten Aufsichtsratssitzung beigegeben.

Die Gesellschafterverträge der FWG und der Stadtwerke werden derzeit überarbeitet und danach termingerecht übergeben.

Herr Otto fragte nach dem Stand zum Baubeginn auf dem Parkplatz Promenade.

Frau Behrendt bemerkte, daß in Absprache mit Herrn Averdiek in der heutigen Sitzung nur Anfragen behandelt werden, die keinen Aufschub dulden.

Anfragen, die etwas mehr ins Detail gehen, sollten in die nächste reguläre Sitzung eingebracht werden.

Herr Dr. Reinfeld sagte die Beantwortung der Anfrage von Herrn Otto in der kommenden regulären SVV zu.

Es gab keine weiteren Wortmeldungen.