Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Während der Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt wurde von der SPD-Fraktion der Antrag gestellt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die planungsrechtlichen Grundlagen für die Aufstellung eines Bebauungsplanes “Wohngebiet Eulo-Nord” bis zum 30.06.2003 zu schaffen. Begründung: Die Aufstellung eines Bebauungsplanes “Wohnen” im Bereich Eulo-Nord macht die Änderung der einschlägigen Planungen (Flächennutzungsplan, Innenbereichssatzung) notwendig. Nach Änderung der planungsrechtlichen Grundlagen soll ein Bebauungsplan “Wohnen” aufgestellt werden.
Herr Paeschke hielt seinen Antrag aus dem Planungsausschuß aufrecht: Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, für den Bereich des Gebietes Eulo-Nord einen Bebauungsplan für Wohnbebauung aufzustellen.
Von Herrn Buttermann wurde eine namentliche Abstimmung gefordert.
Namentliche Abstimmung zum Antrag von Herrn Paeschke:
Herr Dr. Reinfeld Nein Herr Averdiek Enthaltung Herr Paeschke Ja Herr Buttermann Nein Herr Dunkel Nein Herr Kliche Enthaltung Herr Otto Ja Herr Seidel Enthaltung Herr Tischer Nein Herr Dr. Wußmann Nein Gesamtabstimmungsergebnis: 2/5/3, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt
Namentliche Abstimmung zum Antrag der SPD-Fraktion:
Herr Dr. Reinfeld Nein Herr Averdiek Ja Herr Paeschke Enthaltung Herr Buttermann Nein Herr Dunkel Nein Herr Kliche Ja Herr Otto Enthaltung Herr Seidel Ja Herr Tischer Nein Herr Dr. Wußmann Nein Gesamtabstimmungsergebnis: 3/5/2, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt
Herr Kliche verließ nach der Abstimmung zum Antrag um 20:45 Uhr die Sitzung.
Namentliche Abstimmung zur Beschlußvorlage SVV/0419/2001/2 neu:
Herr Dr. Reinfeld Ja Herr Averdiek Enthaltung Herr Paeschke Nein Herr Buttermann Ja Herr Dunkel Ja
Herr Otto Nein Herr Seidel Enthaltung Herr Tischer Ja Herr Dr. Wußmann Ja Gesamtabstimmungsergebnis: 5/2/2, die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 5/2/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||