Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord"  

 
 
31. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
TOP: Ö 19
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.11.2002 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:00
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0419/2001/2 neu Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wochenendhausgebiet Eulo-Nord"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr FriedrichBezüglich:
SVV/0419/2001/2
Federführend:Planungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Während der Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt wurde von der SPD-Fraktion der Antrag gestellt:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die planungsrechtlichen Grundlagen für die Aufstellung eines Bebauungsplanes “Wohngebiet Eulo-Nord” bis zum 30.06.2003 zu schaffen.

Begründung:

Die Aufstellung eines Bebauungsplanes “Wohnen” im Bereich Eulo-Nord macht die Änderung der einschlägigen Planungen (Flächennutzungsplan, Innenbereichssatzung) notwendig. Nach Änderung der planungsrechtlichen Grundlagen soll ein Bebauungsplan “Wohnen” aufgestellt werden.

 

Herr Paeschke hielt seinen Antrag aus dem Planungsausschuß aufrecht:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, für den Bereich des Gebietes Eulo-Nord einen Bebauungsplan für Wohnbebauung aufzustellen.

 

Von Herrn Buttermann wurde eine namentliche Abstimmung gefordert.

 

Namentliche Abstimmung zum Antrag von Herrn Paeschke:

 

Herr Dr. Reinfeld                            Nein

Herr Averdiek                                          Enthaltung

Herr Paeschke                            Ja

Herr Buttermann                            Nein

Herr Dunkel                                          Nein

Herr Kliche                                          Enthaltung

Herr Otto                                          Ja

Herr Seidel                                          Enthaltung

Herr Tischer                                          Nein

Herr Dr. Wußmann                            Nein

Gesamtabstimmungsergebnis: 2/5/3, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

 

Namentliche Abstimmung zum Antrag der SPD-Fraktion:

 

Herr Dr. Reinfeld                            Nein

Herr Averdiek                                          Ja

Herr Paeschke                            Enthaltung

Herr Buttermann                            Nein

Herr Dunkel                                          Nein

Herr Kliche                                          Ja

Herr Otto                                          Enthaltung

Herr Seidel                                          Ja

Herr Tischer                                          Nein

Herr Dr. Wußmann                            Nein

Gesamtabstimmungsergebnis: 3/5/2, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt

 

Herr Kliche verließ nach der Abstimmung zum Antrag um 20:45 Uhr die Sitzung.

 

Namentliche Abstimmung zur Beschlußvorlage SVV/0419/2001/2 neu:

 

Herr Dr. Reinfeld                            Ja

Herr Averdiek                                          Enthaltung

Herr Paeschke                            Nein

Herr Buttermann                            Ja

Herr Dunkel                                          Ja

 

 

 

 

Herr Otto                                          Nein

Herr Seidel                                          Enthaltung

Herr Tischer                                          Ja

Herr Dr. Wußmann                            Ja

Gesamtabstimmungsergebnis: 5/2/2, die Vorlage wurde mehrheitlich angenommen


Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu.


Abstimmungsergebnis: 5/2/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen