Auszug - Feststellung der Beschlußfähigkeit  

Herr Dr. Reinfeld stellte fest, daß die Mitglieder des Haupt- und Petitionsausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur HPA-Sitzung wurde der Presse bekanntgegeben sowie im Aushang bekanntgemacht.

Es sind zur Zeit 7 Mitglieder plus der Vorsitzende des HPA anwesend, der Haupt- und Petitionsausschuß ist somit beschlußfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.