Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2003 Information über kommunale Hochbauamaßnahmen  

Herr Selling informierte über die kommunalen Hochbaumaßnahmen und gab folgende Erläuterungen:

-           06100.94000
BM Ausbau Promenade 09 – Sitzungsraum 211, WC 2. Etage
Hierbei handelt es sich um Restmaßnahmen

-           13000.95030
Beginn der Sanierung der Außenhülle FW-Gerätehaus
Forst-Eulo (Fördermittel MELF-Dorferneuerung)
Die Fördermittel für diese Maßnahme sind noch nicht bewilligt.

-           21000.95110
Grundschule Nordstadt Frankfurter Straße
Beginn der Komplettrekonstruktion und Neuentwicklung des
Grundschulstandortes über Fördermittelprogramm ZiS 2000
Fördermittelantrag ist gestellt. Entscheidung wird für das I. Quartal 2003
erwartet in Höhe von 80 %; Maßnahme soll sich über drei Jahre
zur Finanzierung der Eigenanteile erstrecken.
 

-           46020.95100
Baumaßnahme SFZ
Planung Erneuerung der FW-Station (Realisierung in 2004)
Maßnahme ist erforderlich aufgrund neuer rechtlicher
Energievorschriften

-           46415.95300
BM Kita Regenboden Noßdorf
Die Fenstererneuerung wird in diesem Jahr abgeschlossen.

-           46415.98800
BM Kita Otto-Nagel-Straße
(Fertigstellung der Maßnahmen Brandschutz- und Rettungs-
konzept sowie Rückzahlung des Investitionszuschusses)
Kosten resultieren aus einer Vereinbarung mit der Evangelischen Kirche.
Die Kirche war für die Baumaßnahme in Vorleistung gegangen,
jetzt erfolgt die Rückzahlung.

-           57100.95100
BM Planung und Reko Freibad
Fertigstellung und Eröffnung des neuen Freibades im
Freizeitareal “An der Neiße” – Förderung ZiS-2000
Die Fertigstellung und Nutzungsfähigkeit auch für die Außenanlagen
ist für das II. Quartal 2003 geplant.

-           58010.95030
Ostdeutscher Rosengarten
Fortführung der Maßnahmen Verbesserung der touristischen
Infrastruktur über INTERREG IIIA (Fertigstellung Reko Säulen-
hof und Rosenhof, Beginn Reko Wasserspiele und Fußgängerbrücke)
Förderung über INTERREG III läuft noch weiter im Jahr 2004 mit
einem Bauvolumen von ca. 300,0 TEUR

-           98000.96000
Sonstige Baumaßnahmen
Fortführung der Modernisierung der Kleinkläranlagen in den
Ortsteilen (Groß Bademeusel, Briesnig, Naundorf, Bohrau,
Groß Jamno)
Aufgrund der Bestimmungen im Wasserhaushaltsgesetz ist
die Erneuerung der Anlagen bis 31.12.2003 abzuschließen.

Des Weiteren erläuterte Herr Selling die notwendigen Aufgaben, welche sich im Verwal­tungshaushalt wiederfinden.

Herr Behrendt fragte an, welche weitere Verfahrensweise für die Fertigstellung und Nutzung des Krematoriums – Trauerhalle – geplant ist und welche Möglichkeiten bestehen, über Haushaltsreste die Fertigstellung der Trauerhalle zu gewährleisten. Des Weiteren erkundigte er sich, ob es eine Prioritätenliste für Hochbaumaßnahmen gibt.

Herr Selling antwortete dazu, dass ab 2004 und in den Folgejahren durch den Finanzdezer­nenten ein Finanzierungskonzept vorgelegt werden soll, welches dann in die Fraktionen zur Beratung gegeben wird. Herr Goldschmidt erläuterte, dass es keine Förderprogramme gibt, welche die Realisierung der Maßnahmen vereinfachen würden. Eine Prioritätenliste existiert nicht, da der Haushalt durch die gegebenen Zwangspunkte, wie z. B. Energieverordnung, Wasserhaushaltsgesetz, Beauflagungen der Bauaufsicht, aufgestellt wird. Des Weiteren wies er auf die zwei Großprojekte, Grundschule Nordstadt und Freibad, hin, welche alle zur Verfügung stehenden Eigenmittel der Stadt Forst (Lausitz) binden.

Herr Dr. Herzog erklärte, dass Einigkeit in den Fraktionen zur Fertigstellung der Trauerhalle besteht. Die Notwendigkeit dieser Maßnahme sollte man nicht aus den Augen verlieren.

Herr Goldschmidt wies in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass das Gesamt­volumen für die Rekonstruktion des Krematoriums bei 8,2 Mio DM liegt und dass 90 % der Maßnahmen durchgeführt wurden.

Frau Pigol wies darauf hin, dass es dringend erforderlich ist, im Feuerwehrgerätehaus Sacro einen Sanitärbereich einzurichten. Eine Gesamtstreichung im Haushalt kann nicht akzeptiert werden. Durch die Sacroer Feuerwehrleute wurde der Vorschlag unterbreitet, die notwen­digen Maßnahmen in Eigenleistung durchzuführen und nur die Materialkosten im Haushalt einzuplanen.

Des Weiteren wies sie auf die Problematik Wasserversorgung Badesee Groß Jamno hin. Herr Goldschmidt erläuterte dazu, dass sich dies noch in der Klärung mit den Wasserbe­hörden befindet.

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.