Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2003 Information über kommunale Tiefbaumaßnahmen und Grünanlagen  

Herr Urbitsch erläuterte die Gesamtmaßnahmen im Tief- und Gartenbaubereich. Insgesamt ist es ein Volumen von 3,0 Mio EUR, ohne die Stadtsanierung.

Zum Straßenbau Klein Bohrauer Straße erläuterte er, dass sich durch Änderungen der Fördermittelbestimmungen jetzt die Stadt Forst (Lausitz) als Antragsteller einbringen muss.

Zum Verwaltungshaushalt gab er zur Kenntnis, bei kleinteiligen Ordnungsmaßnahmen sind enthalten die Erneuerung oder Anlegung von Bushaltestellen, z. B. in der C.-A.-Groeschke-Straße. Die Pflege der Ehrenhaine wird insgesamt durch Fördermittel abgedeckt.

Frau Ließ fragte an, wo die Unterhaltung der Straßen inbegriffen ist und welcher Haushalts­ansatz dort besteht. Dies obliegt dem Amt 68. Die Haushaltsstelle wurde Frau Ließ benannt mit einer Größe von 90,0 TEUR.

Herr Winkler wies darauf hin, dass die Maßnahmen Parkplatz Fruchtstraße und Großküche im Ausschuss nicht vorgestellt wurden; des Weiteren das Projekt Karlstraße. Herr Urbitsch gab zur Kenntnis, dass die Fruchtstraße und die Großküche zur Information bereits dem Ausschuss bekannt sein müssten und dass das Projekt Karlstraße noch vorgestellt wird.

Frau Pigol fragte an, ob die eingeplante Rate zum Zuschuss Brücke die letzte Rate ist. Herr Goldschmidt antwortete, dass es sich hierbei um die letzte Rate handeln muss. Weiterhin fragte Frau Pigol an, im Investitionsprogramm auf Seite 297 des Haushaltsplanes “Quartier Promenade”, warum eine Steigerung von 92,0 TEUR in 2002 auf 163,0 TEUR in 2003 vorgenommen wurde.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.