Auszug - Neubau einer Skateranlage in der Stadt Forst (Lausitz) Beschlussfassung zum Standort der Skateranlage  

Frau Geisler informierte die Ausschussmitglieder einleitend darüber, dass das übergebene Material zur Standortfindung dazu beigetragen hat, dazu beigetragen hat, die drei ausgewiesenen Standorte in die engere Wahl zu nehmen. Es ist bekannt, dass von vielen Abgeordneten das Schülerfreizeitzentrum favorisiert wird. Aufgrunddessen wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben und beim Landkreis Spree-Neiße, Bauordnungsamt, eine Bauvoranfrage gestellt, die noch nicht abschließend bearbeitet ist. In diesem Verfahren wurden alle Träger öffentlicher Belange beteiligt, die schriftliche Stellungnahme wird uns in den nächsten Tagen zugehen. In einer mündlichen Vorabinformation teilte das Bauordnungsamt der Stadt jedoch mit, dass es aufgrund des Gutachtens und der Wohnbebauung im Bereich Weißwasserstraße/Keunescher Kirchweg keine Zustimmung zu diesem Standort geben wird.

Frau Arzt und Herr Schulze kommen zur Ausschussitzung.

Herr Röhrs dankte für die Ausführungen und bat um Meinungsäußerung der Ausschussmitglieder. Von ihm wird der Standort am Stadion unterstützt. Von der Lage und der finanziellen Seite aus, ist dieser Standort am besten geeignet.

Frau Ließ kann diese Meinung nicht teilen. Sie kann nicht nachvollziehen, dass der Standort Schülerfreizeitzentrum nicht zum Tragen kommen kann, da es beispielsweise in Cottbus Skateranlagen gibt, die in ähnlichen Gebieten liegen. Außerdem ist die Sicherheit der Skater am Standort Stadion nicht gegeben.

Herr Winkler ist der Meinung, dass, wenn vom Bauordnungsamt keine Zustimmung zum Schülerfreizeitzentrum gegeben wird, es dann auch keine Diskussionen mehr zu diesem Standort geben sollte. Es bleiben zwei Standorte übrig, wobei er ebenfalls den Standort am Stadion favorisiert. Als einziges Problem in diesem Bereich sieht er die Nutzung der Toiletten in der Stadionbaracke, da solche Objekte stets dem Vandalismus zum Opfer fallen.

Frau Geisler gibt zur Kenntnis, dass im Moment über 20 Skater, die intensiv skaten und die Anlage nutzen würden, gesprochen wird. Es gibt eindeutige Richtlinien und Recht­sprechungen, die darüber Auskunft geben, was in Gemeinbedarfsflächen möglich ist. Aus immissionsschutzrechtlicher Sicht bestehen keine Bedenken und demnach ist eine solche Anlage im Bereich des Stadions zu dulden.

Herr Dr. Herzog schließt sich den Worten von Herrn Winkler an.

Herr Landow kommt zur Ausschusssitzung.

Herr Behrendt erklärt zu den Einwänden des Gymnasiums, dass bei geschlossenen Fenstern nichts zu hören ist von den Skatern. Die wichtigste Frage ist außerdem die Finanzierung, die im Bereich des Stadions die billigste Variante darstellt.

Herr Winkler fragte nochmals an, ob es unbedingt erforderlich ist, bei 20 Skatern eine Toilette bereitzustellen.

Herr Schulze vertritt die Auffassung, dass alle der Meinung sind, dass wir eine Skater­anlage brauchen. Also sollte der Standort, der befürwortet wird, auch angenommen und nicht ewig diskutiert werden.

Frau Geisler gibt nochmals eindeutig zur Kenntnis, dass dieses Projekt im Rahmen von ZiS gefördert wird und ZiS definitiv nur noch im Jahr 2003 läuft. Was im Jahr 2004 und danach mit diesem Programm passiert, kann nicht gesagt werden. Fakt ist, dass, wenn dieses Vorhaben in Angriff genommen werden soll, sich die Abgeordneten kurzfristig positionieren müssen. Danach erst kann die Beantragung beim MSWV erfolgen. In der Sitzung des Lenkungskreises beim MSWV wird dann darüber entschieden.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0